SPD: Nur nicht aufgeben
1. August 2017
Hubertus Heil hat momentan keinen leichten Job. Als SPD-Generalsekretär ist er Dreh- und Angelpunkt im Wahlkampf seiner Partei. Er trägt die Verantwortung für die Kampagne, muss koordinieren, motivieren und gleichzeitig den Überblick behalten. Und er muss sich für alles rechtfertigen. An diesem heißen Sommertag in Berlin sind es Journalisten, die ihm zusetzen. Heil steht leicht verschwitzt auf einer kleinen Bühne in der SPD-Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus und präsentiert die "erste Welle" der Wahlkampfplakate. Fünf Stück sind es, die sich um die Themen Familie, Bildung, Rente, Arbeit und Innnovation drehen.
Lohngleichheit für Frauen wird da gefordert, kostenlose Bildung und eine ausreichende Rente. Das ist wenig überraschend und entsprechend ist auch das Echo. Wo denn die Themen bleiben würden, die Deutschland derzeit bewegen, wie Mobilität und Umwelt, wird Heil gefragt. Warum die SPD auf einen "Wohlfühlwahlkampf" setze, der nicht provoziere und den Willen zum Angriff auf den politischen Gegner vermissen lasse. Und wo eigentlich Martin Schulz sei, der Kanzlerkandidat? Der tauche auf den Plakaten nicht einmal auf.
Mit fröhlichen Menschen Hoffnung machen
Heil lässt sich nicht aus der Ruhe bringen. Die SPD wolle keine Angst schüren, deshalb würden keine traurig blickenden Menschen plakatiert. Es gehe um Gerechtigkeit, eines der drei zentralen sozialdemokratischen Themen in diesem Wahlkampf. Neben den Themen Zukunft und Europa, die in weiteren "Plakatierungs-Wellen" auftauchen würden. Auch Martin Schulz werde natürlich groß plakatiert, in einer zweiten Welle. Zeitlich passend zur "Schulz Live Tour". Wie die Konzertreise einer Rockband ist der Auftritts-Marathon des Kandidaten aufgezogen. In 30 Tagen wird er an mehr als 60 Orten auftreten. Mehr als 20.000 Kilometer werde Schulz durch Deutschland touren.
Seit Wochen wird die heiße Wahlkampfphase der SPD in der "Kampa", wie die Wahlkampfzentrale im Willy-Brandt-Haus in Berlin heißt, akribisch geplant. 24 Millionen Euro lässt sich die SPD den Wahlkampf kosten, etwas mehr als 2013. "Person, Programm und Performance müssen für eine gute Kampagne übereinstimmen und das ist hier der Fall", gibt sich Hubertus Heil überzeugt. Trotzdem muss er sich die Frage gefallen lassen, woher er angesichts miserabler Umfragewerte seinen Optimismus nimmt.
Seit Wochen geht es bergab
Jüngste Meinungsumfragen von infratest dimap sehen die Union 17 Prozentpunkte vor der SPD. In der Kanzlerfrage führt Merkel mit 57:28 gegen Schulz. Im direkten Vergleich zwischen beiden wird Merkel als die deutlich stärkere Führungspersönlichkeit wahrgenommen. Sie gilt als deutlich kompetenter und glaubwürdiger als ihr Herausforderer Schulz. Im Vergleich zum März 2017 hat Angela Merkel in der Bewertung durchgehend zweistellig zulegen können.
Auf der anderen Seite finden Dreiviertel der Wähler die Arbeit der Bundesregierung gut. Eine Regierung, an der schließlich auch die SPD beteiligt ist. Selbst Wähler von Linken, Grünen und FDP kommen mehrheitlich zu diesem Ergebnis. Doch profitieren kann nur Merkel: Selbst eine Mehrheit der SPD-Wähler finden, dass die Kanzlerin ihren Job gut macht. Das erinnert an 2009. Da befand sich die SPD ebenfalls in einer großen Koalition mit der Union. "Wir wollen keine Koalition, wo die SPD mit harten Themen im Maschinenraum schwitzt, die Union dagegen vom Sonnendeck winkt", lamentierte damals der SPD-Generalsekretär, der ebenfalls Hubertus Heil hieß.
Hoffnung auf den Sprint am Ende
Wiederholt sich jetzt die Geschichte? "Heute ist die SPD viel geschlossener", erwidert Heil. "Ich weiß, dass die Partei in diesem Sommer entschlossen für Martin Schulz kämpft und dass wir damit am Ende auch Erfolg haben werden." Bei den letzten Wahlen sei die Entscheidung immer erst im Schlussspurt gefallen. Keine der Landtagswahlen in diesem Jahr sei ausgegangen, wie in den Wochen zuvor prognostiziert. Daher sei er durchaus zuversichtlich, dass die SPD den Trend umkehren könne. "Es zählt der Sprint am Ende. Und auf den sind wir gut vorbereitet."
Unter anderem mit einem groß angelegten Wahlkampf an den Haustüren. Ziel der Sozialdemokraten sei, "mit möglichst vielen potenziellen Wählerinnen und Wählern ins Gespräch zu kommen". Auch der SPD-Vorstand muss ran. Mehr als 500 Termine in der bundesweiten Fläche hat Heil den Genossen aus der Führungsetage verordnet. In Städten, aber auch auf dem Land will die SPD "auf Augenhöhe" mit den Menschen in den Dialog treten.
Den Hype wiederbeleben
Die SPD hofft, auf diese Weise noch einmal an die Zeit anschließen zu können, als Martin Schulz die Partei in den Umfragewerte in ungeahnte Höhen katapultierte. Er habe sich nach seinem Antritt als SPD-Generalsekretär vor zwei Monaten "intensiv mit der Frage beschäftigt, was war da anfangs los", sagt Hubertus Heil. "Mein Eindruck ist, dass das nicht weg ist, sondern dass immer noch eine Mehrheit in diesem Land sich nach vernünftigen politischen Alternativen im demokratischen Spektrum sehnt." Während er das sagt, blickt der Generalsekretär so ernst und überzeugt in die Runde, wie es ihm nur möglich ist. Nur nicht aufgeben, so lautet seine wichtigste Mission.