SPD-Vorsitz wird in Stichwahl entschieden
26. Oktober 2019
Das Rennen um den SPD-Vorsitz bleibt spannend: Nach einem knappen Ausgang des Mitgliedervotums fällt die Entscheidung nun in einer Stichwahl. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landespolitikerin Klara Geywitz treten gegen Nordrhein-Westfalens früheren Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken an.
Die Paarung Scholz und Geywitz erhielt 22,68 Prozent der gültigen Stimmen, dicht gefolgt von Walter-Borjans und Esken mit 21,04 Prozent, wie der SPD-Wahlvorstand in Berlin mitteilte. Rund 53,3 Prozent der 425.630 Mitglieder hatten an der Abstimmung teilgenommen.
Die Suche nach einer neuen SPD-Spitze war nötig geworden, nachdem die damalige Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles Anfang Juni zurückgetreten war. Die Kandidaten tourten in 23 Regionalkonferenzen durch Deutschland. Seit Mitte Oktober konnten die Sozialdemokraten für die am Ende noch sechs Kandidatenduos abstimmen, online oder per Brief.
Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sprach von einem "besonders wichtigen Tag für unsere Partei". Mit diesem Mitgliedervotum habe die Partei etwas Neues gewagt. Für die Zukunft mahnte sie mehr Solidarität mit den Parteivorsitzenden an, was in der Vergangenheit nicht immer der Fall gewesen sei.
Die Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Duos findet vom 19. bis 29. November statt. Vorher treffen die Paare bei mehreren Veranstaltungen aufeinander. Vizekanzler Scholz und Geywitz gelten als Befürworter der großen Koalition, Walter-Borjans und Esken eher als Kritiker.
Die neue Spitze endgültig bestätigen sollen die Delegierten des Parteitags Anfang Dezember in Berlin. Auch um die Zukunft der Koalition und um die programmatische Erneuerung der Partei soll es dann gehen.
Zur Wahl standen auch die NRW-Landtagsabgeordnete Christina Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth (16,3 Prozent), die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer (14,63), Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (14,61) sowie Parteivize Ralf Stegner und die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan (9,6).
Pistorius mahnte seine Partei zur Geschlossenheit. Entscheidend sei am Ende, dass sich alle hinter dem Ergebnis versammelten, auch wenn die Wahlbeteiligung nicht so irre hoch sei, sagte Pistorius in Erfurt. "Das Ergebnis muss stehen."
stu/sti (dpa, afp, rtr)