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Spekulationen um Vizepräsident Xi

Xiegong Fischer11. September 2012

Der als Kronprinz gehandelte Xi Jinping ist seit Tagen nicht mehr in der Öffentlichkeit zu sehen. Das Büro des chinesischen Vizepräsidenten und das Außenministerium schweigen eisern. Die Gerüchteküche brodelt.

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Vize-Präsident Xi Jinping (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Was steckt hinter dem Abtauchen des chinesischen Vizepräsidenten Xi Jinping, des designierten Nachfolgers von Staats- und Parteichef Hu Jintao? Sein letzter öffentlicher Auftritt datiert vom 1. September, anlässlich einer Zeremonie in der Zentralen Parteischule der KPCh in Peking. In den Tagen danach ließ Xi Jinping mehrere geplante Treffen mit ausländischen Politikern ausfallen, darunter US-Außenministerin Hillary Clinton und Singapurs Ministerpräsident Lee Hsien Loong.

Weder das chinesische Außenministerium noch Xis Büro gibt Auskünfte zu seiner Abwesenheit. Dass der Favorit für die Nachfolge des chinesischen Staatschefs Hu Juntao einfach so von der Bildfläche verschwindet, just wenige Wochen vor dem Parteitag der Kommunistischen Partei, lässt die Spekulationen blühen. In chinesischsprachigen Medien mit Sitz im Ausland und auf Internetforen war von einem Autounfall, einer Krebserkrankung, gar einem Attentat die Rede. Einige User behaupteten, das Pekinger Militärkrankenhaus Nummer 301, in dem Xi in Behandlung sein soll, sei weiträumig abgeriegelt worden.

"Rückenverletzung" oder "traurig"?

Namentlich nicht genannte chinesische Führungskreise erklärten laut der Nachrichtenagentur Reuters Xis Abwesenheit mit der "Zerrung eines Rückenmuskels beim Schwimmen". Auch dies wird von chinesischen Usern tiefer interpretiert, denn das Wort "Rückenverletzung" hat im Chinesischen die gleiche Aussprache wie das Wort "traurig" ("bei shang"): Mit anderen Worten: Xi hat politischen Ärger.

Mao Zedong beiom Schwimmen im Yangtze (Foto: AP)
Schwimmen gilt in China eigentlich als Beweis der Fitness von Spitzenpolitikern (hier der Vorsitzende Mao 1966 im Yangtze)Bild: AP

Auf politischen Ärger könnten zumindest verschiedene heikle Treffen hindeuten, die Xi Jinping in den vergangenen Wochen abgehalten haben soll, Treffen, über die naturgemäß nur unter Wahrung der Anonymität Informationen an die Öffentlichkeit geraten. So hat sich Xi laut Reuters Anfang August mit dem prominenten Reformpolitiker Hu Deping getroffen. Hierbei sei unter anderem der Bekämpfung der Korruption und Disziplinlosigkeit innerhalb der Partei höchste Priorität eingeräumt worden. Aber auch die Stärkung des Privatsektors und die Lockerung politischer Restriktionen seien zur Sprache gekommen.

Brisante Geheimtreffen

Hu Deping, Sohn des ehemaligen Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas, Hu Yaobang, gilt wie sein verstorbener Vater als reformfreudig. Hu Deping ist außerdem als Kritiker der Politik Hu Jintaos bekannt. Xi Jinping soll bereits im Juli, also kurz vor dem Treffen mit Hu Deping, zwei "Geheimtreffen" mit hohen Militärs abgehalten haben. Angeblich hat Xis "Alleingang" innerhalb der Führungsspitze der Partei für Empörung gesorgt, nicht zuletzt bei Hu Jintao, als Parteichef auch Chef der Zentralen Militärkommission.

Parade chinesischer Soldaten (Foto: AFP/AFP/Getty Images)
Sucht Xi Verbündete in Chinas Armee hinter dem Rücken von Hu Jintao?Bild: Getty Images

Chen Ping, Geschäftsführer des Hongkonger Fernsehsenders SUN TV, und enger Freund von Hu Deping, bestätigte gegenüber der DW das private Treffen zwischen Xi Jinping und Hu Deping. Chen Ping hat keinen Zweifel an Xis Reformkurs: "Wenn der Machtwechsel in Peking reibungslos über die Bühne geht und Xi Jinping der neuer Staatschef wird, dann wird er auf jeden Fall Reformmaßnahmen ergreifen." Xi wisse, dass er, wie das Land insgesamt, ohne entschlossene Reformpolitik keine Zukunft habe.

Heikle Machtübergabe auf "fünfte Generation"

Spekulationen über Xis Abtauchen wollte Chen Ping nicht weiter kommentieren, er halte aber eine ernsthafte Erkrankungen oder einen Unfall für sehr unwahrscheinlich. Jin Zhong, Chefredakteur des chinesischsprachigen Hongkonger Politmagazins "Open Magazine" (Kaifang), hält einen weiteren Skandal im Vorfeld des Parteitags durchaus für möglich. Im Gespräch mit der DW bezeichnete er die bisherigen Führungswechsel in China als "angeordnete Machtübergabe". Bisher seien die Nachfolger an der Partei- und Staatsspitze immer nach Anweisung der Gründergeneration ausgewählt worden. Nun werde die fünfte Führungsgeneration vorbereitet. Der Einfluss der ersten Führungsgeneration des kommunistischen Chinas sei praktisch erloschen, unerwartete Vorfälle damit nicht auszuschließen, so Jin Zhong.

"Unerwartete Vorfälle"

Mehr "unerwartete Vorfälle" kann sich die KP Chinas kaum noch leisten. Der Fall des gestürzten Spitzenpolitikers Bo Xilai Anfang des Jahres gilt als der größte politische Skandal Chinas seit Jahrzehnten. Der Unfalltod des Sohnes eines chinesischen hohen Parteifunktionärs vor einigen Wochen war ein weiterer Schlag für Hu Jintao. Der Unfall brachte mögliche Korruptionsbeweise ans Licht und machte diesen Parteifunktionär, der zugleich Hus Vertrauter war, politisch unhaltbar.

Bo Xilai und seine Frau Gu Kailai (Foto: Reuters)
Gibt es wieder etwas zu vertuschen, wie beim Skandal um Bo Xilai und seine Frau Gu Kailai?Bild: Reuters

Offiziell wird noch kein Termin für den nächsten Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas bekanntgegeben. In der Regel findet der Parteitag im September oder Oktober statt. Es wird erwartet, dass Xi Jinping auf dem Parteitag als Hu Jintaos Nachfolger ernannt wird und im kommenden März Hus Ämter übernimmt.