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Lokale Regierung

3. November 2006

Die lokale Ebene gilt in den USA als die Keimzelle der Demokratie und des direkten politischen Engagements der Bürger. Viel mehr Menschen leben in den USA in kleinen Gemeinden als in großen Städten.

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US-Amerikaner lieben überschaubare Gemeinden - da dürfen auch Schulgebäude etwas kleiner ausfallenBild: AP

Vielfalt

Die Gestaltung der lokalen politischen Organisationsformen ist in einem großen Maß den politischen Kräften vor Ort überlassen. Dies hat zu großer Vielfalt – aber auch Unübersichtlichkeit – bei der Organisation kommunaler Einheiten geführt. Das Zensus- bzw. Volkszählungsbüro (Teil der Handelsbehörde) hat im Jahr 2002 nicht weniger als 87.900 lokale Regierungseinheiten in den Vereinigten Staaten gezählt, einschließlich Ortschaften, Kreise, Siedlungen, Schul- und andere Bezirke.

Liebe zur kleinen Gemeinde

Kleine Gemeinden sind das Ideal der US-Amerikaner. Dies zeigt sich auch daran, dass in den Statistiken die am häufigsten vertretene Größenklasse der Gemeinden weniger als 2500 Bewohner zählt. Zudem leben mehr Menschen in Städten mit einer Einwohnerzahl zwischen 10.000 und 25.000 Einwohnern als in Städten mit mehr als einer Millionen Einwohnern.

Kreisaufgaben

Der Kreis ist eine Untereinheit des Bundesstaates, meistens - aber nicht immer - bestehend aus zwei oder mehreren Gemeinden und einigen Dörfern. Ein Verwaltungsrat erlässt Steuern, entleiht Geld und treibt es ein, bestimmt die Gehälter der Angestellten des Kreises, beaufsichtigt Wahlen, baut und unterhält Straßen und Brücken und verwaltet Sozialhilfeprogramme auf nationaler, bundesstaatlicher und Kreisebene.

Direkte Demokratie

Ein besonderer Aspekt bei den Städteregierungen, überwiegend in den Neuenglandstaaten, ist das "town meeting". Einmal im Jahr -- bei Bedarf auch öfter -- kommen alle registrierten Wähler einer Stadt zu einer öffentlichen Versammlung und wählen Beamte, diskutieren die Lokalpolitik und erlassen Gesetze für das Funktionieren der Regierung. Als Gruppe beschließen sie Straßenbau und -ausbesserung, Errichtung von öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen, Steuern und den Stadthaushalt. Das "town meeting", das schon seit zwei Jahrhunderten existiert, ist oft die reinste Form der Demokratie, in der Regierungsgewalt nicht delegiert, sondern direkt und regelmäßig von allen Bürgern ausgeübt wird.

(Mit freundlicher Unterstützung der US-amerikanischen Botschaft in Berlin)