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Sanfte Töne aus Nordkorea

8. Mai 2016

Mal rhetorisches Säbbelrasseln, mal das Bekenntnis zur Kooperation: Nordkoreas Führung ist schon seit Jahren auf einem Zick-Zack-Kurs. Jüngste Äußerungen von Staatschef Kim sind deshalb mit Vorsicht zu genießen.

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Nordkoreas Staatschef Kim Jong
Bild: Reuters

Sein Land werde Atomwaffen nur dann einsetzen, wenn seine Souveränität durch andere Staaten mit ebensolchen Waffen verletzt werden sollte, betonte Kim Jong Un. Und: Sein Land werde die Verpflichtung zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen erfüllen, beteuerte Kim beim Kongress der regierenden Arbeiterpartei, wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA meldete.

Kim äußerte zudem die Bereitschaft, die Beziehungen auch zu den Staaten zu normalisieren, die sich - so die offizielle Darstellung aus der Hauptstadt Pjöngjang - dem Land feindselig gegenüber verhalten hätten.

Freundliche Worte, aber viele Waffentests

Das abgeschottete Nordkorea hatte - unter Missachtung internationaler Vereinbarungen - im Vorfeld des Kongresses mehrmals Raketen und andere Waffensysteme getestet. Einige dieser Tests scheiterten. So flog Ende April eine Rakete, die Nordkoreas Militär von einem U-Boot aus abfeuerte, nur etwa 30 Kilometer weit, bevor sie im Meer versank. Die internationale Staatengemeinschaft ist trotz der offensichtlich noch nicht ausgereiften Waffentechnik voller Sorge: Erst im März verschärften die Vereinten Nationen ihre Sanktionen gegen Nordkorea, nachdem der Staat einen vierten Atomwaffentest ausgeführt hatte.

Der derzeit laufende Kongress der herrschenden Kommunistischen Partei mit rund 3.400 Delegierten ist der erste seit 1980 und für viele Beobachter ein Mysterium. Nicht einmal die Dauer der Versammlung wurde bekannt gegeben.

Parteitag in Nordkorea: Kim Jong Un feiert sich

Zwar sind rund hundert ausländische Journalisten für den Kongress akkreditiert, doch bislang wurde ihnen nur von außen ein Blick auf das Veranstaltungsgebäude gestattet. In der Eröffnungsrede hatte Kim seine Atompolitik gepriesen. Den vierten Nukleartest des Landes im Januar sowie einen Satellitenstart im Februar bezeichnete er als "historische Meilensteine".

Der Großvater als Vorbild

Die Partei der Arbeit Koreas, kurz PdAK, ist die zentrale politische Vereinigung im Land. Sie hat Schätzungen zufolge zwischen drei und vier Millionen Mitglieder – bei einer Gesamtbevölkerung von rund 25 Millionen. Auffällig ist, dass seit dem Amtsantritt von Kim Jong Un Ende 2011 die Partei wieder stärker in den Fokus gerückt ist. In diesem Punkt orientiert sich der Politikstil des aktuellen Führers nicht an seinem Vater und Vorgänger im Amt, sondern an seinem Großvater, Staatsgründer Kim Il Sung, der im Land als "Ewiger Präsident" verehrt wird.

haz/djo (rtr, afp)