Staatssekretär entlastet de Maizière
30. Juli 2013
Stéphane Beemelmans lässt auf Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nichts kommen. Vor dem Euro Hawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages entlastete der Staatssekretär im Verteidigungsministerium seinen Chef. "Ich trage die Verantwortung", sagte er während seiner Befragung durch die Abgeordneten immer wieder. Er allein habe es zu verantworten, wenn der Minister zu spät über das drohende Scheitern des Drohnen-Projektes informiert worden sei. De Maizière habe keine "Holschuld", das heißt, er müsse nicht selbst Informationen einfordern.
Damit wies Beemelmans die Kritik des früheren Verteidigungsministers Rudolf Scharping (SPD) zurück, der als Zeuge vor dem Ausschuss in der vergangenen Woche erklärt hatte, ein Minister müsse sich auch selbst um Informationen kümmern und dürfe nicht warten, bis sie an ihn herangetragen würden.
Minister erst spät informiert
Beemelmans, der im Verteidigungsministerium unter anderem für Rüstungsfragen zuständig ist, sagte, er habe de Maizière am 13. Mai 2013 darüber informiert, dass er das Drohnen-Projekt wegen der ausufernden Kosten gestoppt habe. Erst zu diesem Zeitpunkt sei klar gewesen, dass das in den USA hergestellte Trägersystem Global Hawk in Deutschland keine Zulassung bekommen würde. Um die Zulassungsreife des unbemannten Flugzeugs für die Bundesrepublik zu erreichen, hätte man noch einmal bis zu 600 Millionen Euro aufwenden müssen. Dies sei seiner Meinung nach nicht vertretbar.
Vorher habe er mit dem Minister nur sehr allgemein im März 2012 über die Schwierigkeiten mit der Drohne gesprochen. "Für mangelnde Information des Ministers trage ich die Verantwortung." In der Regel spreche er mit dem Minister mindestens zweimal pro Woche persönlich. Darüber hinaus halte man über Email und Telefon Kontakt. Er habe aber keine Veranlassung gesehen, de Maizière früher mit den Problemen um den Euro Hawk zu befassen. "Er ist mein Chef. Wenn er sagt, dass er mehr von mir erwartet, dann muss ich das hinnehmen und Besserung geloben."
Risiken waren bekannt
Der Staatssekretär, der als enger Vertrauter de Maizières gilt, erklärte, die Risiken des Projekts seien von Anfang an klar gewesen. Dies sei jedoch nicht unüblich, wenn man sich auf technologisch völlig neues Terrain begebe und sich damit "ein Stück Zukunft" erwerbe. Darum habe sich das Ministerium für ein zweistufiges Verfahren entschieden: Zunächst sollte ein "full scale demonstrator" entwickelt werden, ein Prototyp, der bis Ende September getestet werden soll. Erst in einem zweiten Schritt wäre dann der Auftrag für die Beschaffung von vier serienmäßig erstellten Drohnen erteilt worden. Die bislang ausgegebenen Gelder in Höhe von mehr als 600 Millionen Euro seien jedoch nicht verloren, denn das von der deutschen Firma Cassidian entwickelte Aufklärungssystem ISIS könne später mit einer anderen Drohne verbunden werden. Es gebe jede Menge Alternativen zu dem amerikanischen Global Hawk, vom bemannten Flugzeug bis hin zu noch zu entwickelnden unbemannten Trägern. Diese Alternativen sollten nun in einer ergebnisoffenen Studie untersucht werden.
Am Mittwoch beendet der Untersuchungsausschuss seine öffentlichen Zeugenvernehmungen. In den letzten Tagen wurden Vertreter der Rüstungsindustrie und des Bundesrechnungshofes, die beiden früheren Verteidigungsminister Scharping und Franz Josef Jung (CDU) sowie der ehemalige Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan befragt. Zum Abschluss werden Verteidigungsminister de Maizière und der Chef des Bundesrechnungshofs, Dieter Engels, erwartet.