Steinmeier in Sachsen: "Darüber sprechen, was uns zusammenhält"

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02.10.2018

Chemnitz kämpft gegen Rechts

Sachsen und hier vor allem Chemnitz sind spätestens seit dem Sommer die neuen Synonyme für Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz. Bei einem Besuch dort warb der Bundespräsident nun mit Verve für gegenseitige Achtung.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Chemnitz die Bedeutung des gesellschaftlichen Dialogs betont. Vor einem Gespräch mit Bürgern sagte Steinmeier, er sei nicht in die westsächsische Stadt gekommen, um über "die Chemnitzer" oder "die Sachsen" zu reden. Er sei gekommen, "um darüber zu sprechen, wie wir zusammenleben wollen und was uns zusammenhält". Reden alleine löse zwar keine Probleme, bekräftigte Steinmeier: "Aber Dialog muss der Anfang sein."

Zur Tötung des 35-jährigen Deutsch-Kubaners Daniel H., der in Chemnitz mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen worden war, sagte Steinmeier, diese schwere Straftat müsse geahndet werden, "so wie jede andere auch". In die Trauer über die Tat habe sich Wut und "bei manchen auch Ungehaltenheit" gemischt, erklärte er. Dabei müsse jedoch klar sein, dass nur der Staat für Sicherheit und Strafverfolgung zuständig sei. Steinmeier suchte gut neun Wochen nach der tödlichen Attacke den Kontakt zu den Chemnitzer Bürgern. Für den Bundespräsidenten war es der erste Besuch in der sächsischen Stadt. 

"Meinung sagen, ohne andere zu bedrohen" 

Rechte Gruppen hatten die Tat vom 26. August für ausländerfeindliche Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern instrumentalisiert. Dabei kam es zu Ausschreitungen und Attacken gegen ausländisch aussehende Personen, wie Videosequenzen zeigen. Steinmeier sagte: "Jeder kann in Deutschland seine Meinung sagen und auch seine Unzufriedenheit äußern, ohne andere herabzuwürdigen, auszuschließen oder zu bedrohen, ohne Hetzern oder Verfassungsfeinden hinterherzulaufen. Diese Grenzen muss jeder von uns ziehen." Es sei eine Grenze überschritten worden, "als die aufgewühlte Stimmung missbraucht wurde, um Hass auf Ausländer zu schüren, verfassungsfeindliche Symbole zu zeigen und Gewalt auf die Straßen zu tragen", so Steinmeier weiter. Die Aufdeckung der rechtsterroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz" Anfang Oktober zeige, "welche ungeheure Gefahr in solchen Grenzüberschreitungen steckt".

Dresden: Steinmeier mit Schülern des Peter-Breuer-Gymnasiums aus Zwickau beim Besuch des Hygiene-Museums

Vor seinem Aufenthalt in Chemnitz hatte Steinmeier Dresden besucht. Bei einem Besuch des Deutschen Hygiene-Museums betonte das deutsche Staatsoberhaupt, Rassismus lasse sich nicht historisch verorten. "Es hat nicht erst 1933 begonnen und auch noch kein Ende gefunden." in dem Museum sah sich Steinmeier die Ausstellung "Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen" an. Er forderte die Menschen auf, selbstkritisch zu sein. "Der kritische Blick ist das, was wir zulassen müssen." Anschließend diskutierte Steinmeier mit Schülern der zwölften Klasse des Zwickauer Peter-Breuer-Gymnasiums über das Thema Rassismus. Dabei schlug er auch den Bogen zu aktuellen fremdenfeindlichen Tendenzen und einer "wachsenden Polarisierung" in der Gesellschaft.

"Nicht auf den Straßen aneinander vorbei schreien"

Auch in Dresden plädierte der Bundespräsident daher für die Neubelebung einer konstruktiven Streitkultur: "Wir müssen dafür sorgen, dass an Abendbrottischen dieser Gesellschaft noch über dasselbe gesprochen wird. Wir müssen wieder dazu kommen, dass wir gegenseitig unseren Argumenten zuhören und nicht auf den Straßen aneinander vorbei schreien." Wenn Polarisierungen zunähmen, sinke die Bereitschaft für Kompromisse und ein Leben in Vielfalt. "Und dann spielt Rassismus wieder stärker eine Rolle."

sti/kle (dpa, epd, kna)

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