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Politik

Steinmeier: Tolerant mit Minderheiten umgehen

23. Januar 2018

Auch zehn Monate nach Beginn seiner Amtszeit ist der Bundespräsident weiter auf Antrittsbesuch. In Hamburg stellte Steinmeier das Verhalten der Gesellschaft gegenüber ihren schwächeren Mitgliedern in den Mittelpunkt.

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Steinmeier in der Tagesaufenthaltsstätte "Herz As" mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (Foto: picture-alliance/dpa/C.Charisius)
Steinmeier in der Tagesaufenthaltsstätte "Herz As" mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (Zweiter von links) Bild: picture-alliance/dpa/C.Charisius

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum toleranten Umgang mit Minderheiten aufgerufen, zugleich aber religiösen Fanatismus scharf verurteilt. "Niemand soll seinen Glauben verbergen, verleugnen oder verbiegen müssen", sagte Steinmeier bei einer Einbürgerungsfeier im Hamburger Rathaus. "Eine offene, eine friedliche und tolerante Ausübung der Religionen bereichert uns sogar." Religiöser Fanatismus und jede Form von Extremismus gefährdeten aber die Freiheit, die das Grundgesetz garantiere.

"In unserer Einwanderungsgesellschaft"

Weiter betonte der Bundespräsident, "in unserer Einwanderungsgesellschaft" komme es darauf an, dass "wir uns einander zuwenden und einander zuhören, dass wir uns unsere Geschichten erzählen". Viel zu oft misslinge dieses Miteinander jedoch. Manche Menschen aus Einwandererfamilien, die schon lange in Deutschland lebten, fühlten sich noch immer nicht richtig akzeptiert. Steinmeier: "Ihr Eindruck ist, dass es ein deutsches 'Wir' gibt, das sie ausgrenzt. Dass sie benachteiligt werden in der Schule, auf dem Arbeitsmarkt, bei der ohnehin schwierigen Wohnungssuche."

Deutsche Sprache lernen, Grundgesetz akzeptieren 

Das deutsche Staatsoberhaupt lenkte den Blick aber auch auf die Anforderungen, die an in die Bundesrepublik gekommene Menschen gestellt würden. Sie müssten die deutsche Sprache lernen, sich an Recht und Gesetz halten und die Ordnung des Grundgesetzes akzeptieren. "Sie sollten sich, nicht zuletzt, auch mit der deutschen Geschichte auseinandersetzen, mit der besonderen Verantwortung, die alle Menschen tragen, die in diesem Land leben wollen, ganz gleich, woher sie kommen und wie lange sie schon hier sind."

"Präsidial": Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender mit einer Nachbildung des Schlosses Bellevue als Vogelhäuschen (Foto: picture-alliance/dpa/C.Charisius)
"Präsidial": Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender mit einer Nachbildung des Schlosses Bellevue als Vogelhäuschen Bild: picture-alliance/dpa/C.Charisius

Steinmeier hatte in Hamburg zuvor das "Herz As", eine Tagesaufenthaltsstätte für obdachlose Menschen, besucht. Dabei erhielt er ein selbst gefertigtes Vogelhäuschen der "Herz As"-Werkstatt, das seinem Amtssitz Schloss Bellevue nachempfunden ist. Steinmeier besuchte auch die Tagesaufenthaltsstätte der bundesweit ältesten Stadtmission im Rahmen seines Antrittsbesuchs in der Hansestadt. Steinmeier hatte sein Jura-Studium mit einer Promotion zum Thema "Bürger ohne Obdach" abgeschlossen.

Steinmeier in diakonischer Einrichtung "Herz As"

Das "Herz As" wurde 1981 als diakonische Einrichtung in Anlehnung an die städtische Übernachtungsstätte "Pik As" gegründet. Täglich kommen etwa 300 Besucher, bis zu 130 warme Mahlzeiten werden ausgegeben. Vorgestellt wurde Steinmeier auch die Arbeit von "Plata", einem Projekt für obdachlose Menschen aus Polen, Rumänien und Bulgarien. Rund 1.000 Osteuropäer seien seit der Gründung vor drei Jahren in ihr Heimatland begleitet worden, um dort mit sozialer Unterstützung einen Neuanfang zu starten, erläuterte Sozialarbeiterin Mirela Barth. In vielen Fällen seien die betroffenen Menschen in Hamburg ausgebeutet und dann obdachlos geworden. Steinmeier wies seinerseits darauf hin, dass die politischen Veränderungen in Osteuropa auch Auswirkungen auf die sozialen Probleme in Deutschland hätten. Besonders schwierig sei dabei die Situation der Roma.

sti/hf (dpa, epd)