Steinmeier startet Israel-Besuch

Der Besuch von Frank-Walter Steinmeier ist der Beginn einer knapp viertägigen Nahost-Reise. Bei seinem Antrittsbesuch als Staatsoberhaupt in Israel wird er am Sonntag im Rahmen seines offiziellen Besuchsprogramms sowohl den israelischen Präsidenten Reuven Rivlin als auch Regierungschef Benjamin Netanjahu treffen. 

Auf ein Bier

Zu einem informellen Treffen zwischen Steinmeier und  Rivlin kam es bereits am Samstagabend. Die beiden Staatsoberhäupter trafen sich in der Jerusalemer Altstadt zu einem ersten Gespräch bei einem Bier.

Netanjahu hatte vor knapp zwei Wochen ein Gespräch mit Außenminister Sigmar Gabriel abgesagt, weil dieser bei seinem Israel-Besuch auch zwei regierungskritische Gruppen getroffen hatte. Eine Versöhnung gab es seitdem nicht, Netanjahu und Gabriel griffen sich in Interviews gegenseitig an.

Gabriel hatte Vertreter der Organisationen "Breaking the Silence" und "B'Tselem" getroffen. Beide gelten als linke NGOs und sie kritisieren Israels Besatzungspolitik in den besetzten palästinensischen Gebieten. Von früheren Soldaten gegründet, zeichnet "Breaking the Silence" anonyme Aussagen von Soldaten während ihres Wehrdienstes auf, "B'Tselem" dokumentiert Menschenrechtsverletzungen. Der Netanjahu-Regierung gelten sie als Nestbeschmutzer.

Keine Distanzierung von Gabriel

Bundespräsident Steinmeier will dem Vernehmen nach am Sonntagabend in einer Rede zu dem Eklat Stellung nehmen, selbst aber nicht mit Vertretern der Bürgerrechtsorganisationen zusammenkommen. Dies dürfe aber nicht als Distanzierung von Gabriel gesehen werden, hieß es aus dem Präsidialamt in Berlin.

Steinmeier traf an diesem Sonntag zuerst den Schriftsteller David Grossman, der als Kritiker der israelischen Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten gilt. Sein Sohn Uri war während des zweiten Libanonkriegs 2006 als Soldat getötet worden.

Besuch in Yad Vashem

Anschließend besucht Steinmeier, der von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet wird, die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Hier wird an die Ermordung von sechs Millionen Juden durch die Nationalsozialisten erinnert.

Zum Abschluss seiner Reise kommt Steinmeier in Ramallah mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zusammen. Der Bau von israelischen Siedlungen in den Palästinensergebieten wird von der Bundesregierung als "völkerrechtswidrig" verurteilt. Der Weltsicherheitsrat hatte im Dezember 2016 diese Siedlungen als Verletzung des internationalen Rechts bezeichnet und die israelische Regierung aufgefordert, alle Siedlungsaktivitäten zu stoppen.

haz/ ust (dpa, afp)