Steuereinnahmen legen stark zu

Nach dem kräftigen Plus beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Frühjahr seien die Aussichten für den weiteren Jahresverlauf gut, heißt es in dem am Montagmorgen in Berlin veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums. Die Auftragseingänge in der Industrie seien "aufwärtsgerichtet" und die Stimmung in der Wirtschaft "außerordentlich gut". Auch die Investitionstätigkeit dürfte weiter zunehmen, glauben Experten des Ministeriums.

Allerdings blieben Risiken wegen des geplanten EU-Austritts Großbritanniens und der künftigen US-Handelspolitik bestehen. "Zudem muss die sogenannte Dieselkrise als ein neues Risiko für die deutsche Wirtschaft eingeordnet werden, ohne dass sich derzeit Auswirkungen konkret abschätzen lassen", warnt das Ministerium. Die Autobranche ist wegen des Abgasskandals unter Druck, kämpft aber auch gegen Fahrverbote in Innenstädten für ältere Modelle.

Bisher konnte die Dieselkrise dem deutschen Wirtschaftsboom jedoch nichts anhaben: Steigende Investitionen und kauffreudige Verbraucher sorgten dafür, dass das BIP zwischen April und Juni um 0,6 Prozent zulegte.

Glücklicher Fiskus

Derweil stiegen - nach einem leichten Dämpfer im Juni - die Steuereinnahmen des Staates im Juli wieder sprunghaft. Wie aus dem neuen Monatsbericht hervorgeht, legten sie im Vergleich zum Vorjahresmonat um 9,2 Prozent auf gut 52,8 Milliarden Euro zu (ohne Gemeindesteuern).

Der Bund profitiert seit längerem von der günstigen Konjunktur. So wuchs das Lohnsteueraufkommen im Juli um 4,7 Prozent. Nach oben gingen auch die Einnahmen aus der Umsatzsteuer, dem Solidaritätszuschlag, der Abgeltungssteuer auf Zins- und Veräußerungserträge, der Tabaksteuer und der Luftverkehrssteuer. Dagegen musste der Bund in den ersten sieben Monaten des Jahres die Rückzahlung von 6,3 Milliarden Euro aus der Kernbrennstoffsteuer an die Betreiber von Atomkraftwerken verkraften, die das Verfassungsgericht gekippt hatte. Weniger Einnahmen brachten Kraftfahrzeugsteuer und Stromsteuer.

wa/qu (rtr, dpa)