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Stichwort: Kriegsverbrechertribunal Den Haag

11. Dezember 2001

Hintergrund und Funktionsweise des internationalen Gerichtshofs.

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Das UN-Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag wurde von der Staatengemeinschaft zur Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingesetzt und ist das erste seiner Art seit den Prozessen der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs in Nürnberg und Tokio.

Im Mai 1993 wurde es vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Resolution 827 begründet, um schwere Menschenrechtsverletzungen im früheren Jugoslawien nach 1991 zu ahnden. Grundlage für die Verhandlungen des "International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia" (ICTY) sind Völkerrechtsquellen wie die Haager Kriegsrechtskonvention (1907), die Pariser Völkermord-Konvention (1948) und die Genfer Konvention zum Schutz von Kriegsopfern (1949).

Der Gerichtshof besteht aus 14 Richtern in drei Strafkammern und einer Berufungskammer, die von der UN-Vollversammlung gewählt werden.

Das Tribunal hat bislang mehr als 100 Personen, darunter Serben, Muslime und Kroaten öffentlich angeschuldigt. In Abwesenheit darf nicht gegen sie verhandelt werden. Davon profitieren bis heute Radovan Karadzic, der frühere "Präsident" der bosnischen Serben und dessen Armeechef Ratko Mladic. Der erste Prozess fand 1996 statt. Der damalige Angeklagte, der bosnische Serbe Dusko Tadic, verbüßt derzeit in Straubing (Bayern) eine 20-jährige Haftstrafe.