Stichwort: Leitkultur
3. Mai 2017
Anfang des Jahrtausends hatte der CDU-Politiker Friedrich Merz die erste breite Diskussion über eine "deutsche Leitkultur" los getreten. Ursprünglich kommt der Begriff aus der Landwirtschaft und beschreibt dort die vorherrschende Pflanzenart in einem Biotop. Merz verwendete den Begriff damals weniger als Integrationshilfe und eher als politischen Gegenbegriff zum Modell des Multikulturalismus. Einwanderer müssten sich an die "freiheitliche deutsche Leitkultur "anpassen - dazu zählte Merz vor allem das Grundgesetz, die deutsche Sprache und Werte wie Gleichberechtigung. In der Folge wurde Merz immer wieder vorgeworfen, von Migranten Assimilation, also Anpassung, einzufordern. Unter anderem von Politiker der Grünen kam zudem der Vorwurf, sich rechtsextremem Gedankengut anzunähern.
Vorwurf: Wahlkampfrhetorik
Heutzutage findet sich diese abgrenzende Vorstellung von Leitkultur allein im Programm der AfD. Im Parteiprogramm von CDU und CSU hat der Begriff schon vor rund zehn Jahren Eingang gefunden. Die Union will das aber als Integrationshilfe verstanden wissen. Was einige Unionspolitiker trotzdem nicht davon abhielt, immer wieder eine solche Debatte entfachen zu wollen - so wie CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt 2010. Oder wie zuletzt im September 2016 die CDU in Sachsen, dem Bundesland im Osten, in dem Pegida seinen Anfang nahm und die AfD unter Leitung von Frauke Petry beachtliche Wahlerfolge feiert. Wie damals geschehen gibt es bei jeder neuen Leitkultur-Debatte immer auch den Vorwurf, damit Wahlkampf bestreiten zu wollen oder aber wie jüngst, Stimmen am rechten Rand fischen zu wollen.
Europäische Leitkultur?
Den Begriff in seiner politischen Bedeutung hatte erstmals der syrischstämmige Islamforscher Bassam Tibi von der Universität Göttingen verwendet. Er plädierte 1998 für eine "europäische Leitkultur", wozu etwa Menschenrechte, Toleranz und die Trennung von Politik und Religion gehörten. Bundestagspräsident Norbert Lammert unternahm im Jahr 2005 einen neuen Versuch, Leitkultur nicht über die deutsche Nation, sondern als explizit europäisch zu definieren. Lammert forderte eine Diskussion über eine "europäische Leitidee", die sich auf "gemeinsame kulturelle Wurzeln, die gemeinsame Geschichte und gemeinsame Traditionen" beziehe.
Historisches Erbe
Doch die Debatte über Leitkultur in Deutschland hat noch eine andere Dimension, die viel mit den Deutschen selbst und ihrer Geschichte zu tun hat. Es hat Jahrzehnte gedauert, bis nach dem Schock über die im Namen Deutschlands begangenen Verbrechen des Nazi-Regimes, der auch alle patriotischen Traditionen nachhaltig zerstörte, etwas Neues entstehen konnte. Erst mehr als 60 Jahre nach Kriegsende, zur Fußball-Weltmeisterschaft im eigenen Land im Jahr 2006, wurden auf den Straßen wieder Deutschland-Fahnen geschwenkt, ohne dass dies überwiegend negative Assoziationen auslöste. Damals wurde erstmals ein neuer Patriotismus sichtbar, der nicht auf Basis von Überhöhung funktioniert.