Suu Kyis Schulfreund soll Präsident werden
10. März 2016
Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) von Aung San Suu Kyi hat einen engen Vertrauten der Friedensnobelpreisträgerin als Kandidaten für die Präsidentenwahl in Myanmar vorgeschlagen. Suu Kyis ehemaliger Fahrer, der Universitätsprofessor Htin Kyaw, wurde von der NLD als Kandidat des Unterhauses nominiert. Der 69-Jährige besuchte gemeinsam mit Suu Kyi die Schule und hilft ihr heute bei ihrer gemeinnützigen Stiftung.
Die NLD bestimmte zudem Henry Vantriu, einen Angehörigen der ethnischen Minderheit der Chin, als ihren Präsidentschaftskandidaten des Oberhauses. Myanmars Verfassung sieht vor, dass Ober- und Unterhaus sowie der Militärblock jeweils einen Kandidaten nominieren, aus deren Kreis dann der Präsident sowie seine beiden Stellvertreter gewählt werden.
Die Beratungen über die Wahl des Präsidenten und der beiden Stellvertreter sollten am Freitag beginnen. Weil die NLD bei der historischen Parlamentswahl im November fast 80 Prozent der Sitze gewonnen hat, dürfte Htin Kyaw das Amt des Staatschefs so gut wie sicher sein. Der Präsident führt in Myanmar ähnlich wie in den USA oder Frankreich die Regierungsgeschäfte.
Suu Kyi will "über" dem Präsidenten stehen
Allerdings behält die Armee auch weiterhin die Kontrolle über wichtige Posten. Myanmar war jahrzehntelang von einer Militärjunta beherrscht worden. Erst 2011 ließ die Junta eine Reformregierung überwiegend aus ehemaligen Generälen antreten. Bei den ersten freien Wahlen seit 25 Jahren am 8. November 2015 schlug Suu Kyi deren Partei USDP aber vernichtend. Diese stürzte auf nur noch sechs Prozent der Sitze ab. Die Verfassung hat die Militärjunta noch durchgesetzt. Sie sicherte dem Militär auch weiterhin entscheidende Kontrolle: 25 Prozent der Parlamentssitze sind für das Militär reserviert, das damit Verfassungsänderungen blockieren kann.
Die derzeitige Verfassung verbietet es Suu Kyi auch, selbst Präsidentin zu werden, da ihre beiden Söhne Briten sind. Ihre Verhandlungen mit dem mächtigen Militär über eine Verfassungsänderung, die es ihr erlauben würde, das Präsidentenamt zu übernehmen, waren nicht erfolgreich. Sie kündigte aber bereits an, "über" dem künftigen Präsidenten stehen zu wollen und so die Politik des Landes zu lenken.
sti/cr (afp, dpa, rtr)