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Syrien-Konferenz im Zeichen des Terrors

14. November 2015

In Wien gingen die Gespräche zur Beendigung des Syrien-Krieges in die zweite Runde. Das Blutbad von Paris zeigt die besondere Dringlichkeit, die Ursachen von Terror, Gewalt und Flucht in den Krisenregionen anzugehen.

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Syrien-Konferenz in Wien mit Frankreichs Außenminister Laurent Fabius (foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/H. P. Oczeret

Die Terrorwelle in Paris zeige mehr als je zuvor die Notwendigkeit, sich im Kampf gegen den Terrorismus international zusammenzuschließen, erklärte der französische Außenminister Laurent Fabius (Artikelfoto) bei seiner Ankunft am österreichischen Tagungsort. Ziel der Wiener Syrien-Gespräche müsse sein, endlich zu einer gemeinsamen Front gegen den "Islamischen Staat" (IS) zu kommen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sprach am Rande des Treffens von einem "Inferno des Terrors". "In dieser Stunde des Leidens und der Verzweiflung in Frankreich stehen wir fest an der Seite unserer französischen Freunde", so der deutsche Chefdiplomat. Die "Dimension des Grauens" der Pariser Anschläge übersteige die Vorstellungskraft eines Jeden, sagte der SPD-Politiker.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow meinte: "Es gibt keine Rechtfertigung für terroristische Akte und auch keine Rechtfertigung für uns, nicht mehr zu tun, um IS, Al-Nusra und ihresgleichen zu besiegen."

Zum Auftakt der bislang wichtigsten Konferenz zur Beilegung des Syrien-Konflikts hatten sich vor zwei Wochen die USA, Russland und 15 weitere Teilnehmer - darunter die Erzrivalen Iran und Saudi-Arabien - darauf verständigt, sich gemeinsam für einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung einzusetzen. Nun geht es in Wien um konkrete Schritte, wie sich diese Ziele erreichen lassen.

Unter anderem sollte es in Wien jetzt auch darum gehen, eine Liste mit etwa 25 Vertretern der Opposition aus Syrien zusammenzustellen. Einige der Kandidaten zählt Moskau jedoch durchaus zu den terroristischen Organisationen - und bombardiert sie als Teil seiner Unterstützung für das Regime von Präsident Baschar al-Assad.

Vor der zweiten Runde der Syrien-Konferenz hatten in Wien mehrere international zusammengesetzte Arbeitsgruppen getagt. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen nahmen auf Beamtenebene drei Gruppen mit den Themen "Opposition", "Terror" und "Humanitäres" ihre Arbeit auf.

An den eintägigen Gesprächen nehmen erneut Vertreter aus 17 Nationen sowie von EU und UN teil. Wesentliche Fortschritte werden von dem Treffen noch nicht erwartet. Vertreter aus Syrien selbst sitzen noch nicht mit am Tisch.

In Syrien tobt seit etwa viereinhalb Jahren ein blutiger Konflikt zwischen dem Assad-Regime, aufständischen Gruppen und den IS-Dschihadisten. Die Kämpfe forderten mindestens 250.000 Tote. Innerhalb des Landes sind Millionen Menschen auf der Flucht, zudem sind bislang etwa 4,2 Millionen Syrer ins Ausland geflohen.

In Deutschland stellen Syrer die größte Gruppe unter den ankommenden Flüchtlingen. Deutschland hofft bei der Konferenz auf Fortschritte für eine friedliche Lösung des Konflikts. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte von einem möglichen "kleinen Schritt" gesprochen. Dafür müsse man "aber sicherlich noch sehr viel Geduld aufwenden."

SC/stu (rtre, dpa, afpe, APE)