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Syrien liefert fristgerecht

21. September 2013

Fristgemäß hat Syrien Informationen über seine Chemiewaffen an eine Partnerorganisation der Vereinten Nationen geleitet. Jetzt beginnt die Prüfung der Angaben. Der Bürgerkrieg geht derweil weiter.

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Gebäude der Organisation für das Verbot chemischer Waffen in Den Haag (Foto: epa)
Bild: picture-alliance/dpa

Die syrische Führung hat in zwei Schritten die geforderten Angaben zu den Giftgasbeständen des Landes gemacht. "Die erwartete Offenlegung" zu dem Arsenal sei eingegangen, erklärte die zuständige internationale Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) im niederländischen Den Haag. Die Angaben würden nun weiter geprüft.

Am Samstag vergangener Woche hatten die USA und auch Russland der Regierung in Damaskus eine Woche Zeit gegeben, ihre Giftgasbestände offenzulegen. Am gestrigen Freitag ging bei der OVCW eine erste Übersicht zum syrischen Chemiewaffenprogramm ein.

Zeitplan für Zerstörung der C-Waffen

Die USA und weitere westliche Staaten werfen Syriens Führung vor, für Giftgasangriffe verantwortlich zu sein. Im vergangenen Monat wurden bei einem C-Waffen-Angriff in einem Vorort von Damaskus Hunderte Menschen getötet, die USA sprechen von 1400 Todesopfern. Die USA und Frankreich drohen deswegen mit einem Militärschlag gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad.

China für Vernichtung syrischer Chemiewaffen

Um diesen abzuwenden, schaltete sich Russland ein, Syriens wichtigster Verbündeter. Assad nahm den Vorschlag Russlands an, seine Chemiewaffen unter internationaler Kontrolle vernichten zu lassen. Die Weltmächte USA und Russland hatten sich vor einer Woche auf einen Zeitplan zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geeinigt. Bis Mitte des Jahres 2014 sollen Assads Chemiewaffen vollständig zerstört sein.

Der Krieg macht dennoch keine Pause

Ungeachtet der internationalen Bemühungen um eine Zerstörung der Chemiewaffen in Syrien geht der Bürgerkrieg mit konventionellen Waffen weiter. In einem überwiegend von Sunniten bewohnten Dorf nordwestlich der Stadt Hama töteten Truppen des Präsidenten nach Darstellung der oppositionsnahen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens 15 Menschen, darunter Frauen und Kinder. In den vorangegangenen zwei Tagen seien bei Rebellen-Angriffen in der Gegend 26 Assad-Kämpfer ums Leben gekommen. Auch in Dörfern südlich von Aleppo wurde gekämpft.

Waffenstillstand an der türkischen Grenze

An der Grenze zur Türkei wiederum schlossen Dschihadisten und Angehörige der Freien Syrischen Armee nach heftigen Gefechten einen Waffenstillstand. Das teilte der Leiter der oppositionellen syrischen Menschenrechtsbeobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, mit.

nem/haz /dpa, afp, rtr)