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Syrien-Gesandter Brahimi tritt zurück

13. Mai 2014

Der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi legt Ende Mai sein Amt nieder. Das gab UN-Generalsekretär Ban bekannt. Brahimi hatte im Auftrag von UN und Arabischer Liga in dem Konflikt zu vermitteln versucht.

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Lakhdar Brahimi (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/Denis Balibouse

Über den Rücktritt des 80-Jährigen war lange spekuliert worden. "Ich habe mit großem Bedauern den Rücktritt von Herrn Brahimi akzeptiert", sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. "Er hat sich bemüht, den brutalen und immer schlimmer werdenden Bürgerkrieg in Syrien zu beenden. Er sah sich einer fast unlösbaren Aufgabe gegenüber." Dabei habe Brahimi mit großer Geduld und Geschick gearbeitet. Der krisenerprobte algerische Politiker rief den von Russland und China blockierten Weltsicherheitsrat erneut zum Handeln auf. "Ich bin sicher, dass die Krise enden wird", sagte er. "Die Frage ist, wie viele Menschen bis dahin noch sterben werden und wie viel Zerstörung es noch geben wird."

Brahimi zog mit seinem Schritt die Konsequenzen aus seinen bisherigen Bemühungen. Vor sieben Wochen hatte er eingeräumt, dass er nach den zwei erfolglosen Verhandlungsrunden zur Beilegung des Bürgerkriegs in Syrien vorerst keine Chance für weitere Gespräche sehe. Die zweite Runde der Gespräche in Genf war am 15. Februar ohne konkretes Ergebnis und ohne Datum für eine Fortsetzung zu Ende gegangen.

Der algerische Ex-Außenminister hatte den Job des UN-Syriengesandten im September 2012 übernommen. Zuvor hatte sein Vorgänger Kofi Annan angesichts der eskalierenden Gewalt in Syrien und der Blockade im UN-Sicherheitsrat das Handtuch geworfen.

Symbol der Hoffnung

Brahimi galt weltweit als Symbol der letzten Hoffnung für Syrien. "Denn was Lakhdar Brahimi nicht gelingt, das schafft bei den UN keiner", sagen Diplomaten über den erfahrenen und in einer Reihe von Konflikten erfolgreichen Friedensverhandler der Vereinten Nationen. "Er stand vor unüberwindbaren Hindernissen, mit einer in Fragen zur Beendigung des Konflikts hoffnungslos gespaltenen syrischen Nation und Region", erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York zu den Beweggründen für den Rücktritt seines Sonderbeauftragten. Schon damals sprach man in Genf von der "schwierigsten Vermittleraufgabe der Welt".

Zuletzt hatten beide Konfliktparteien einen von Brahimi vorgeschlagenen Termin für neue Gespräche im Februar verstreichen lassen. Seitdem gab es keine diplomatischen Fortschritte. Seine Enttäuschung darüber sei groß gewesen, hieß es in Brahimis Umfeld. Was er für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen befürchte, wurde der UN-Krisendiplomat vor der Verhandlungsrunde im Januar gefragt. Seine Antwort: "Dass die Syrer und alle anderen irgendwann aufwachen, um festzustellen, dass Syrien inzwischen vollständig zerstört ist."

Wie es nun weitergehen soll, ob und wann es einen neuen, wenigstens halbwegs aussichtsreichen Anlauf zu echten Friedensverhandlungen geben kann, ist trotz aller beschwörenden Politiker-Statements unklar.

kle/pg (dpa, rtre, afp)