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Syriens Opposition sagt Nein

28. Dezember 2012

Internationale Hoffnungen auf ein baldiges Ende des Kriegs in Syrien haben einen Dämpfer erlitten. Das wichtigste Oppositionsbündnis schlug eine Einladung Russlands aus und verlangt zunächst eine Entschuldigung.

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Syrische Oppositionelle und Kurden mit Flagen nach einer Protestkundgebung gegen Assad in Amuda (Foto: rtr)
Symbolbild - Syrien - Proteste in AmudaBild: Reuters

Der Vorsitzende des oppositionellen Dachverbandes Syrische Nationale Koalition, Ahmed Moas al-Chatib, hat den ersten Versuch einer Annäherung des Kreml mit deutlichen Worten zurückgewiesen. In einem Interview des arabischen Nachrichtensenders Al-Dschasira forderte er stattdessen eine Entschuldigung des russischen Außenministers Sergej Lawrow, da dieser sich in die syrischen Geschicke einmische und das "Massaker" am syrischen Volk nicht verurteile.

"Warum reagiert Russland nicht und verurteilt in einer Erklärung nicht eindeutig die Brutalität des Regimes und verlangt nicht den Rücktritt von Präsident (Baschar) al-Assad, der eine Vorbedingung für jede Verhandlung ist?", fragte al-Chatib.

Syrische Krisendiplomatie in Moskau

Gespräche nur auf arabischem Boden

Gleichzeitig schloss er Verhandlungen in Russland über die Zukunft Syriens kategorisch aus. Sein Bündnis werde nur an Gesprächen teilnehmen, wenn sie in einem arabischen Land stattfänden und wenn es eine "klare Tagesordnung" gebe, ergänzte al-Chatib.

Russland ist neben dem Iran der wichtigste Verbündete Assads im Ausland. Sein Vertreter im Weltsicherheitsrat in New York hat bereits wiederholt eine Verurteilung des gewaltsamen Vorgehens der Regierungstruppen gegen die Opposition gemeinsam mit China verhindert.

Moskau lehnt Assad-Rücktritt ab

Erst am Freitag hatte Lawrow bekräftigt, dass seine Regierung die Forderung nach einem Rücktritt Assads weiter ablehne. Zugleich rief er aber die Regierung in Damaskus zu Verhandlungen mit der Opposition auf und lud in diesem Zuge al-Chatib zu Gesprächen ein.

Die Syrische Nationale Koalition wurde im November gebildet. Viele westliche Länder haben sie als legitime Vertretung des syrischen Volkes anerkannt.

Syriens Machthaber Baschar al-Assad (l.) und Russlands Staatschef Putin (Foto: AP)
Syriens Machthaber al-Assad (l.) kann noch auf Russlands Staatschef Putin zählenBild: dapd

Ungeachtet geringer Erfolgsaussichten bemüht sich auch der internationale Sonderbeauftragte für Syrien, Lakhdar Brahimi, weiter um eine Lösung des Konflikts. An diesem Samstag fliegt er zu Gesprächen nach Moskau. Dort will er über sein jüngstes Treffen mit Assad in Damaskus berichten. In Syriens Hauptstadt hatte sich der Sonderdiplomat für die Wiederbelebung des Syrien-Friedensplans seines Vorgängers Kofi Annan ausgesprochen. Doch die Resonanz darauf war gleich null.

se/wl (rtr, afp, dapd, AP)