Assads Wahl: Nur eine blutige Farce

Ungeachtet des seit mehr als drei Jahren anhaltenden Bürgerkriegs wird an diesem Dienstag in Syrien ein neuer Präsident gewählt. An einer dritten siebenjährigen Amtszeit für Staatschef Baschar al-Assad kann nicht gezweifelt werden. Zwar stehen zum ersten Mal seit rund einem halben Jahrhundert mehrere Kandidaten zur Wahl, aber keine Vertreter der Opposition.

Neben Assad wurden nur zwei regierungstreue Bewerber zugelassen, der Geschäftsmann Hassan al-Nuri und der Abgeordnete Maher al-Hadschar. Die Aufständischen halten sie für Marionetten des Regimes. Angesichts der etwa 160.000 Kriegstoten und Millionen von Flüchtlingen hat die Opposition die Wahl als Farce bezeichnet und ruft zum Boykott auf. Die Europäische Union spricht von "einer Parodie von Demokratie".

Assad hat in den vergangenen Monaten auf dem Schlachtfeld wichtige Siege gegen die Rebellen verzeichnet. Zahlreiche ihrer Gebiete sind nun wieder unter Kontrolle der Regierungstruppen und ihrer verbündeten Milizen. Schätzungsweise in zwei Fünfteln des Staatsgebiets könnte also abgestimmt werden.

Syrische Staatsbürger im Ausland dürfen auch wählen. Vor allem im benachbarten Libanon war der Andrang vor den syrischen Vertretungen groß. Korrespondenten und Fotografen berichten, dass auch in den Flüchtlingslagern Assad-Funktionäre unterwegs sind, um die Menschen dort zur Stimmabgabe für den Amtsinhaber zu bewegen. Assad-Anhänger waren mit Bildern des Machthabers und Fahnen angereist.

SC/mak (rtr, afp, dpa)