Syrische Flüchtlinge erwartet

Die erste Gruppe der 5000 syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge, zu deren Aufnahme sich die Bundesregierung im Frühjahr verpflichtet hatte, trifft nach Angaben des Innenministeriums am Mittwoch der nächsten Woche in Deutschland ein. Die 110 Bürgerkriegsflüchtlinge werden demnach mit einer Chartermaschine aus der Krisenregion nach Hannover geflogen und zunächst im Durchgangslager Friedland untergebracht. Später sollen sie auf die Bundesländer aufgeteilt werden. 250 Flüchtlinge seien bereits auf eigene Faust nach Deutschland gereist, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums. Die anderen Flüchtlinge würden in den kommenden Monaten einreisen.

Der Konflikt zwischen der syrischen Führung von Baschar al-Assad und der Opposition dauert bereits mehr als zweieinhalb Jahre an. Nach UN-Angaben sind Aufgrund der Auseinandersetzungen mehr als zwei Millionen Syrer aus ihrer Heimat geflohen, darunter auch viele Kinder. Die Mehrzahl von ihnen lebt in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten. Mit der Aufnahme von 5000 besonders schutzbedürftigen Menschen "ist Deutschland eindeutig Vorreiter in der Region", so der Sprecher des Innenministeriums. Deutschland sei außerdem der zweitgrößte Geldgeber bei der humanitären Hilfe vor Ort nach den USA. Der Sprecher verwies außerdem darauf, dass seit 2011 mehr als 17.000 Asylbewerber aufgenommen worden seien.

Keine weitere Aufnahme von Flüchtlingen

Die Bundesregierung plant derzeit allerdings nicht, weitere syrische Flüchtlinge ins Land zu fliegen. Man überprüfe aber laufend, "was mehr gemacht werden kann", so ein Sprecher. Vielmehr appellierte Regierungssprecher Steffen Seibert an andere EU-Staaten, angesichts des anhaltenden Flüchtlingsdramas eine größere Zahl syrischer Flüchtlinge aufzunehmen. Man werbe bei den europäischen Partnern, ihr "Engagement zu überdenken und vielleicht auch zu erhöhen." Das Thema Syrien werde auch beim informellen Treffen der europäischen Außenminister im Anschluss an das G20-Treffen in St Petersburg Ende der Woche eine Rolle spielen.

Mit Blick auf ein Fernsehinterview mit Wladimir Putin, das am Mittwoch ausgestrahlt wurde, sagte Seibert: "Es sieht derzeit wenig nach einem russischen Einlenken aus." In dem Interview hatte der russische Präsident angedeutet, dass er einen US-geführten Einsatz in Syrien billigen könnte, wenn es "überzeugende" Beweise für einen Chemiewaffenangriff durch Damaskus gebe. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Westerwelle würden mit ihren Amtskollegen in St Petersburg allerdings "intensive Gespräche" zum Thema Syrien führen, so Seibert.