Syrische Kurden sprechen mit Assad
28. Juli 2018
Dazu sei die Einsetzung von Ausschüssen vereinbart worden, teilte der maßgeblich von Kurden getragene Demokratische Rat Syriens (SDC) mit. In den neuen Gremien solle ein "Fahrplan für den Weg zu einem demokratischen, dezentralisierten Syrien" entworfen werden. Die Gespräche in Damaskus seien auf Initiative der Regierung zustande gekommen. Der SDC ist der politische Arm der von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF). Angesichts widersprüchlicher Äußerungen der US-Regierung zur Syrienpolitik sind die Kurden jedoch skeptischer gegenüber ihrem Verbündeten geworden.
Riad Darar, der Co-Vorsitzende des SDC, erklärte bereits am Freitag, es sei an der Zeit, "dass wir unsere Probleme selbst lösen". Den von den Vereinten Nationen vermittelten Friedensbemühungen in Genf, von denen die Kurden aus Rücksicht auf das NATO-Mitglied Türkei wiederholt ausgeschlossen wurden, räumte Darar keine Erfolgschancen ein: "Die Tür in Genf wird zufallen."
Die syrischen Kurden kontrollieren etwa ein Viertel des Landes. Das Gebiet umfasst weite Teile im Norden und Osten. Die in Syrien über Jahre hinweg systematisch verfolgten Kurden haben erklärt, keine Unabhängigkeit anzustreben, aber eine Vereinbarung, die ihnen ihre faktische Autonomie auch formell zusichert. In dem seit mehr als sieben Jahren anhaltenden Bürgerkrieg gewinnen die Truppen von Präsident Baschar al-Assad zunehmend die Oberhand. Das haben sie vor allem der Unterstützung Russlands zu verdanken.
Assad hat Russland Nutzung eines Militärstützpunktes zugesichert
In einem Interview mit russischen Medien sagte Assad, Russlands Militärpräsenz in Syrien werde noch lange benötigt, um das Kräftegleichgewicht in der Region zu sichern. Beide Seiten unterzeichneten demnach eine Vereinbarung, die Russland die Nutzung des Militärstützpunkts Hmeimim in Syrien für mindestens 40 Jahre zusichert.
Für die Rolle der USA im Syrien-Konflikt könnten die Gespräche zwischen den Kurden und der Führung in Damaskus derweil neue Fragen aufwerfen. Assad hat die Amerikaner als Besatzer bezeichnet. Im Mai hatte er sich erstmals zu Gesprächen mit dem SDF bereiterklärt. Er schloss aber auch den Einsatz von Gewalt nicht aus und sagte, die USA würden Syrien auf die ein oder andere Weise verlassen. Die von den USA militärisch unterstützen syrischen Kurden wiederum sind beunruhigt durch widersprüchliche Aussagen der USA zu ihren Syrien-Plänen seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump.
nob/gri (rtr, afp)