Szenarien für Syrien

Mindestens 3.500 Tote, Zehntausende Verletzte und mehr als 30.000 politische Gefangene – das ist die vorläufige Bilanz des Aufstands in Syrien. Seit März demonstrieren die Menschen überall in dem abgeschotteten Land gegen das Regime von Bashar al-Assad und der Baath-Partei. Sie fordern Demokratie, Teilhabe an der Macht, eine bessere Regierungsführung und Freiheit. Doch seit Monaten werden die Proteste von den Sicherheitskräften blutig niedergeschlagen, Demonstranten werden verhaftet, gefoltert und getötet. Für Gunter Mulack, den ehemaligen deutschen Botschafter in Syrien, steht daher fest: Assad ist nicht mehr zu halten. Der syrische Staatschef habe mit der rücksichtslosen Verfolgung der Opposition in seinem Land eine rote Linie überschritten, sagte der ehemalige Diplomat bei einer Fachtagung des Deutschen Orient-Instituts und der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Selbst das Nachbarland Türkei, das sich sehr bemüht habe, mit Syrien ins Gespräch zu kommen, habe inzwischen aufgegeben.

Vom Damaszener zum Arabischen Frühling

Dabei hatte die Regierungszeit Assads, der vor elf Jahren seinem verstorbenen Vater Hafes al-Assad gefolgt war, durchaus hoffnungsvoll begonnen, begleitet von Erwartungen an eine Öffnung Syriens. In seiner Antrittsrede im Juni 2000 sagte der damals 35-jährige Augenarzt, dass er ein volksnaher Präsident sein wolle. Die Bevölkerung seines Landes rief er dazu auf, Syrien zu verändern. Doch als vor allem die Intellektuellen in der Hauptstadt Damaskus diesen Aufruf ernst nahmen und Debattierclubs und politische Salons gründeten, schlug der junge Präsident, der fest umringt war vom Machtzirkel seines Vaters, diese ersten Regungen eines demokratischen Wandels nieder. Der kurze Damaszener Frühling in den ersten Monaten von Assads Herrschaft, den der syrische Philosoph Sadiq al-Azm die Generalprobe für den arabischen Frühling nannte, war schnell zu Ende. Das Regime reagierte mit Repression und Verfolgung der Opposition. Außenpolitisch geriet Syrien in die Isolation, die erst 2008 etwas gelockert wurde, als der Westen begann, sich Syrien gegenüber zu öffnen. Diese zehn Herrschaftsjahre Assads waren eine Dekade der verpassten Chancen, sagt Carsten Wieland, Islamwissenschaftler und Syrien-Experte rückblickend. Heute sei das Land isoliert und Assad stehe mit dem Rücken zur Wand. Es gebe kaum noch eine Chance, den Konflikt mit der Demokratiebewegung friedlich zu beenden.
Wie also kann es weitergehen im Land zwischen Mittelmeer und Euphrat?

Drei mögliche Szenarien

Der Syrienkenner Nikolaos van Dam sieht drei mögliche Szenarien für die Zukunft des Landes. So könnte es erstens einen Militärputsch geben, der sich gegen Assad und die Baath-Partei richten und dem Blutvergießen ein Ende setzen würde. Doch die Chancen, dass ein solcher Staatsstreich gelingen kann, sind nicht hoch, wie van Dam einräumt. Denn für die möglichen Putschisten stehe zu viel auf dem Spiel. Der allgegenwärtige Geheimdienst würde ein Komplott gegen das Regime schnell aufdecken und die Verschwörer töten.

Eine zweite Möglichkeit könnte die Fortsetzung des jetzigen Regimes sein, wenn es sich Reformen öffne. Es wäre eine Regierung Assad, die weniger diktatorisch wäre und demokratische Reformen einleiten müsste. In einem solchen Szenario wäre sogar ein Rücktritt des Präsidenten nicht ausgeschlossen, wenn ihm und der Führung des Regimes Straffreiheit und vielleicht sogar politisches Asyl im Ausland zugesichert würde. Dies würde jedoch einen Dialog mit der Opposition voraussetzen, ein Dialog, der nicht sehr wahrscheinlich sei, fügt van Dam hinzu.

Dialog oder Bürgerkrieg?

Das dritte mögliche Szenario, das derzeit wohl von der Mehrheit der Beobachter als das wahrscheinlichste angesehen wird, ist das Abgleiten der jetzigen Aufstände in einen Bürgerkrieg. Dies wäre ein verheerendes und blutiges Szenario, das niemand wünschen könne, sagt van Dam. "Viele Menschen würden darunter leiden und Syrien würde einen enormen Rückschlag erleben mit Schäden, die noch nach Generationen zu spüren wären. Auch Nachbarstaaten könnten davon betroffen sein", warnt der ehemalige holländische Diplomat und Verfasser eines Standardwerks über Syrien, das gerade in neuer Auflage erschienen ist. Er plädiert daher dafür, das zweite Szenario umzusetzen. Dies würde aber bedeuten, dass die westlichen Staaten Syrien nicht mit Sanktionen und Intervention drohen dürften, sondern sich um einen Dialog mit Assad bemühen müssten. Wenn man ihm die Chance gäbe, zusammen mit seiner Familie straffrei zu bleiben und ins Exil zu gehen, könnte man einen Ausweg eröffnen, der dem Blutvergießen in Syrien ein Ende setzen und das Abgleiten in den Bürgerkrieg verhindern könnte. Es wäre ein ähnliches Szenario, wie es sich jetzt im Jemen abzuzeichnen scheint. Dort hat Präsident Saleh seinen Verzicht auf das Präsidentenamt erklärt und dafür Immunität vor Strafverfolgung für sich und seine Familie erhalten.

Streit um Assads Zukunft

Doch für ein solches Szenario gibt es kaum Unterstützer in der syrischen Opposition. Die Demonstranten, die seit Monaten gegen das Regime aufbegehren und die Opposition im Ausland verlangen Gerechtigkeit und Genugtuung für das erlittene Unrecht. Hozan Ibrahim, ein in Deutschland lebender Regimegegener, ist Mitglied im Führungszirkel des Syrischen Nationalrats. Die Oppositionsgruppe war im vergangenen Juni im Exil gegründet worden. Eine Verständigung mit dem Regime in Damaskus hält er für unmöglich. "Nach mehr als 3.500 Toten, darunter mehr als 200 Kindern, können wir nicht mehr von einem friedlichen Übergang zur Demokratie sprechen", sagt er. Die Opposition sei bereit zu einem Dialog, doch sie stelle dafür eine zentrale Bedingung: Assad müsse die Gewalt gegen die Opposition sofort und vollständig einstellen. Ammar Abdulhamid, Menschenrechtsaktivist aus Syrien, der seit sechs Jahren in Washington lebt, sieht dafür keine Chance. Er fordert stattdessen die Intervention des Auslands. Die Nato müsse die Aufständischen unterstützen und die Angriffe des Regimes beenden. Sonst drohe in Syrien ein jahrelanger Bürgerkrieg wie im Libanon in den siebziger und achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts.

Autorin: Bettina Marx
Redaktion: Thomas Kohlmann