Türkei tauscht wichtige Militärspitzen aus
2. August 2017
Unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Binali Yildirim hat der Oberste Militärrat in der Türkei die Kommandeure der Teilstreitkräfte ausgetauscht. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan habe der Auswechselung der Kommandeure des Heeres, der Luftwaffe und der Marine zugestimmt, sagte Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin nach der vierstündigen Ratssitzung in Ankara. Zur Begründung gab Kalin an, ihre Dienstzeiten seien abgelaufen. Nähere Details nannte er nicht. Die Entscheidung tritt am 30. August in Kraft. Die Personalien gelten als ein weiteres Zeichen dafür, dass die Türkei nach dem vereitelten Militärputsch vor gut einem Jahr auch die Streitkräfte massiv umbaut.
Über eine bevorstehende Ablösung von Heereschef Salih Zeki Colak, Marinechef Bülent Bostanoglu und Luftwaffenchef Abidin Ünal war bereits im Vorfeld der Sitzung des Militärrates berichtet worden. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu meldet, übernimmt Hasan Kücükakyüz das Amt des Luftwaffenchefs. Neuer Marinechef wird Adnan Özbal. Yasar Güler übernimmt den Posten des Heerchefs. Güler wurde von türkischen Medien auch als Kandidat für das Amt von Generalstabschef Hulusi Akar gehandelt. Doch Akar bleibt nun wohl bis mindestens 2019 im Amt.
Normalerweise versammelt sich der Oberste Militärrat ein Mal im Jahr, doch die Sitzung am Mittwoch war bereits die dritte seit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli 2016. Nach der Revolte veränderte die Regierung die Zusammensetzung des Rats, um ihren Einfluss zu stärken.
Bereits viele Generäle entlassen
Statt im Militärhauptquartier finden die Sitzung nun am Amtssitz des Ministerpräsidenten statt. Auch nimmt der Kommandeur der Gendarmerie nicht mehr an den Sitzungen teil, da die Gendarmerie nach dem Versuch zum Sturz von Präsident Recep Tayyip Erdogan dem Innenministerium unterstellt wurde. In einem drastischen Eingriff in die Kommandostruktur des Militärs wurden zudem 149 von 358 Generälen und Admirälen aus dem Militär entlassen.
Das Militär hatte sich in der Türkei viele Jahre als Hüter der säkularen Verfassung und des Erbes von Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk verstanden. Seit 1960 intervenierte das Militär vier Mal, um unliebsame Regierungen abzusetzen. Seit seinem Amtsantritt hat Erdogan jedoch die Macht der Generäle deutlich beschnitten und sie weitgehend aus der Politik verdrängt.
kle/qu (rtr, afp)