Tadschikischer Journalist Mirsaidov frei

In der autoritär geführten früheren Sowjetrepublik Tadschikistan ist der unabhängige Journalist Khayrullo Mirsaidov aus dem Gefängnis entlassen worden. Ein Berufungsgericht in der Stadt Chudschand milderte eine zwölfjährige Haftstrafe in eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet 7300 Euro und Sozialarbeit ab. Mirsaidov wurde noch im Gerichtssaal auf freien Fuß gesetzt.

Der Journalist war im Juli wegen angeblicher Unterschlagung verurteilt worden. Die Botschaften mehrerer westlicher Staaten, darunter auch Frankreichs und Deutschlands hatten daraufhin das Urteil heftig kritisiert. Die Bundesregierung äußerte sich "sehr besorgt". Die Lage der Presse- und Meinungsfreiheit in Tadschikistan, aber auch die Zusammenarbeit mit der EU werde durch das Urteil noch schwieriger als bisher, erklärte die Menschenrechts-Beauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, in Berlin. Sie rief die Behörden und die Justiz in Tadschikistan dazu auf, "die Prinzipien des Rechtsstaats zu respektieren und das Urteil zu revidieren".

"Politisch motiviertes Urteil"

Menschenrechtler bezeichneten die Verurteilung als politisch motiviert: Mirsaidov habe Fälle von Korruption öffentlich gemacht. So warf er in einem Brief an den tadschikischen Präsidenten Emomali Rachmon einzelnen Beamten vor, Schmiergelder verlangt zu haben. Zudem hätten sie öffentliche Mittel unterschlagen. Anstatt den Vorwürfen nachzugehen, nahmen die Behörden Mirsaidov selbst fest. Der Journalist arbeitete für verschiedene Medien, zeitweise auch für die Deutsche Welle. Dem Aufruf zur Freilassung schloss sich deshalb auch DW-Chefredakteurin Ines Pohl an.

In Tadschikistan an der Grenze zu Afghanistan regiert Rachmon seit 1994 mit autoritären Methoden.

mm/qu (dpa, DW)