Taiwans inoffizielle Diplomaten

Wenn taiwanesische Diplomaten ein Flugzeug in ein westliches Land besteigen, dann machen sie eine kleine Metamorphose durch. Sie verlassen sie Taiwan als Diplomaten – im Ausland kommen aber nur einfache Bürger an. Um ihre Anerkennung des Ein-China-Prinzips zu demonstrieren, unterhalten westliche Staaten keine offiziellen Beziehungen zu Taiwan. Der taiwanesische Botschafter heißt in diesen Ländern nicht Botschafter, sondern Vertreter. Umgekehrt tarnen westliche Länder ihre Vertretung in Taipeh als Kulturinstitute und ähnliches. Das ist seit fast 40 Jahren so, seit die Volkrepublik China Taiwan in der UNO abgelöst und nach und nach Beziehungen zu den westlichen Ländern aufgenommen hat.

23 diplomatische Partner sind der Republik China, wie sich Taiwan noch immer offiziell nennt, geblieben. Die meisten von ihnen sind kleine Länder in Afrika, Mittelamerika und dem Pazifik - wirtschaftlich sind sie für Taiwan völlig unbedeutend. Chu Jian-Song ist einer jener Diplomaten, die keine sein dürfen. Im Außenministerium in Taipei leitet er die Europa-Abteilung. "In den vergangenen Jahren hat es keine Rückschritte mehr gegeben", sagt er. "Wir bemühen uns, auch mit den Ländern gute Kontakte aufrecht zu erhalten, zu denen wir keine diplomatischen Beziehungen haben." Der letzte Erfolg sei gewesen, dass Taiwanesen seit diesem Jahr visumsfrei in die Schengen-Staaten einreisen dürfen.

China nicht mehr so nervös?

Gute Beziehungen – das bedeutet, man ist in Kontakt, löst verschiedene Probleme auf der Arbeitsebene, schweigt aber darüber. Es gibt keine Staatsbesuche und keine Empfänge im offiziellen Rahmen. Taiwan ist ein Partner, den man versteckt. Dabei hat Taiwan eigentlich alles richtig gemacht. Die Insel erfüllt die Kriterien, die internationale Organisationen und westliche Regierungen immer fordern. Das Land ist wirtschaftlich erfolgreich und in die Weltwirtschaft integriert. Es ist demokratisch und hat ein verlässliches Rechtssystem. Dennoch meidet der Westen Taiwan.

Viele internationale Organisationen haben eine Mitgliedschaft oder nur einen Beobachterstatus Taiwans abgelehnt. Zuletzt wurde taiwanesischen Vertretern verwehrt, in der Weltgesundheitsorganisation mitzuarbeiten. In Taipeh glaubt man längst nicht mehr daran, dass der Westen seine Haltung zu Taiwan ändern könnte. Der Schlüssel zu Taiwans internationalen Beziehungen liege in China, sagt Chu Jian-song. Nachdem die Annäherung an China auf den Weg gebracht sei, könnten weitere internationale Schritte folgen: "Wir hoffen, dass China dann nicht mehr so nervös reagiert, wenn wir mit anderen Staaten in Kontakt treten."

Der Kurs des Westens

Im Westen begrüßt man die Annäherung Taiwans an China fast einhellig. In der Zeit der DPP-Regierung, als Taiwan mehrfach kleine Demonstrationen seiner faktischen Unabhängigkeit riskierte und die Volksrepublik jedes Mal mit aller Schärfe reagierte, galt die Insel in mancher westlichen Hauptstadt als "Troublemaker". Insbesondere die USA, die sich per Gesetz zu militärischem Beistand für Taiwan verpflichtet haben, fürchteten, in einen Konflikt hereingezogen zu werden. Nun herrscht Erleichterung in den westlichen Hauptstädten. Dass Taiwan indes dafür belohnt werden wird, den westlichen Ländern mit der Annäherung an das Festland ein Problem aus dem Weg geräumt zu haben, ist längst noch nicht ausgemacht.

Im März erschien in der amerikanischen Zeitschrift "Foreign Affairs" ein Artikel, der explizit fordert, dass die USA zugunsten besserer Beziehungen zu China Taiwan fallen lassen sollten. Natürlich wurden sie in Taiwan sehr genau registriert – nicht zuletzt bei der oppositionellen Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), die die Annäherung an China kritisiert. "Das ist ein Warnsignal für Taiwan", sagt Hsieh Huai-Hui, bei der DPP für internationale Beziehungen zuständig. Die Annäherung an China mache es nur wahrscheinlicher, dass sich der Westen ganz aus dem Konflikt zurückzieht.

Aufwertung dank Menschenrechtsverletzung?

Ein kleines Gegenbeispiel gab es zuletzt dann doch. Im März ließ die taiwanesische Regierung das erste Mal seit mehr als zehn Jahren wieder die Todesstrafe ausführen und richtete fünf Verurteilte hin. Aus deutscher Sicht ist die Todesstrafe ein Verstoß gegen die Menschenrechte. Deshalb ließ der Menschenrechtsbeauftragte der deutschen Regierung, Markus Löning, den taiwanesischen Vertreter in Berlin einbestellen. Die Bundesregierung hatte bisher immer alles vermieden, was Treffen mit Vertretern Taiwans offiziell wirken lassen könnte. Nun wurde der Vertreter Taiwans auf einmal höchst offiziell einbestellt, um ihm eine Protestnote zu übergeben. Fast so, als sei man froh, endlich einmal etwas gegen den Musterschüler in der Hand zu haben.

Autor: Mathias Bölinger
Redaktion: Esther Felden