Tausende gegen Südkoreas Präsidentin
5. November 2016
In Seoul sind erneut zahlreiche Demonstranten auf die Straße gegangen, um Präsidentin Park Geun Hye zum Rücktritt aufzufordern. Die Polizei ging von etwa 43.000 Menschen aus, die sich im Zentrum der südkoreanischen Hauptstadt versammelten. Die Organisatoren sprachen gar von 130.000. Rund 20.000 Sicherheitskräfte waren vor Ort, um den Protestzug zu überwachen. Bereits in der vergangenen Woche versammelten sich mehrere zehntausend Protestanten in Seoul, um gegen Park zu demonstrieren.
Schwere Vorwürfe
Der südkoreanischen Staatschefin wird vorgeworfen, ihrer langjährigen Freundin Choi Soon Sil Einsicht in vertrauliche Regierungsdokumente und Mitsprache bei Personalentscheidungen ermöglicht zu haben. Choi soll dadurch maßgeblichen Einfluss auf die Regierungsgeschäfte der Präsidentin genommen haben. Obwohl sie kein politisches Amt innehält, habe sie fast alle wichtigen Reden Parks redigiert, sie auf Spitzentreffen vorbereitet und Vertrauten aus ihrem Umfeld in politische Positionen verholfen, hieß es. Der 60-Jährigen wird zudem vorgeworfen, ihre Beziehung zu Park benutzt zu haben, um Spendengelder für zwei von ihr gegründeten Stiftungen einzutreiben.
Das Bezirksgericht in Seoul erließ bereits Haftbefehl gegen Choi. Dieser droht nun eine Anklage wegen Machtmissbrauchs und anderer Vergehen. Bei ersten Vernehmungen durch die Staatsanwaltschaft in dieser Woche wies sie die Vorwürfe zurück. Die Beziehungen der beiden Frauen reichen Jahrzehnte zurück. Choi ist die Tochter eines früheren Förderers der Präsidentin.
Politische Folgen
Südkorea sieht sich seit Bekanntwerden des Skandals einer tiefen politischen Krise gegenüber. In einer Fernsehansprache erklärte Park, volle Verantwortung für die Korruptionsaffäre übernehmen zu wollen und mit den Ermittlern zu kooperieren. Um den Vertrauensverlust in der Bevölkerung einzugrenzen, ernannte die Präsidentin bereits einen neuen Ministerpräsidenten. Zudem berief die Staatschefin einen neuen Finanzminister sowie einen Minister für öffentliche Sicherheit ins Amt.
Die Bemühungen der Präsidentin scheinen Südkoreas Bevölkerung bislang jedoch nicht zu überzeugen. So sanken die Umfragewerte Parks in dieser Woche auf den historischen Tiefstand von fünf Prozent - den niedrigste Wert, den ein Staatsoberhaupt in Südkorea je erzielte. Dass Park zurücktritt, gilt dennoch als unwahrscheinlich. Beobachter gehen davon aus, dass sie bis zum Ende ihrer Amtsperiode 2018 im Amt bleiben will.
nin/se (afp, ape, rtr)