Theresa May will "kühner" werden
19. Mai 2019
Großbritanniens Premierministerin Theresa May will mit Änderungen am Brexit-Gesetz die Abgeordneten doch noch zur Zustimmung für den EU-Austrittsvertrag bewegen. "Ich glaube immer noch, dass im Parlament eine Mehrheit gewonnen werden kann, um (die Europäische Union) mit einem Deal zu verlassen", schrieb May in einem Beitrag für die "Sunday Times". Anfang Juni werde sie dem Parlament einen Vorschlag unterbreiten - und es werde "ein neues und kühnes Angebot" sein.
May ist im Parlament schon dreimal mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Austrittsabkommen gescheitert. Sowohl die Opposition als auch große Teile ihrer eigenen Partei stimmten dagegen. Deshalb musste der Brexit schon zweimal verschoben werden. Jetzt läuft die Frist bis 31. Oktober. Am Freitag hatte die oppositionelle Labour-Partei die Verhandlungen mit der konservativen Regierungschefin über einen Brexit-Kompromiss nach sechs erfolglosen Wochen abgebrochen.
"Ich glaube, dass es Unterstützer finden kann"
Anfang Juni will May nun ein Gesetz zur Umsetzung des Abkommens einbringen und damit eine neue Abstimmung über den Deal mit Brüssel selbst umgehen. In dem Zeitungsbeitrag nannte sie zwar keine Einzelheiten dazu, stellte den Abgeordneten aber substanziell neue Vorschläge in Aussicht. "Wenn das Gesetz zum Austrittsabkommen vor die Abgeordneten kommt, wird es sich um ein neues, kühnes Angebot an alle Abgeordneten im Unterhaus handeln, mit einem verbesserten Paket von Maßnahmen, von dem ich glaube, dass es neue Unterstützer finden kann."
Möglicherweise können Zusagen über den Schutz von Arbeiterrechten dazu gehören, wie es die oppositionelle Labourpartei immer verlangt hat, zu Zollvereinbarungen mit der EU oder dem Einsatz moderner Technologie zur Vermeidung von Grenzkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland. Das Brexit-Abkommen selbst mit der EU neu zu verhandeln wird May hingegen kaum versuchen wollen, weil Brüssel das strikt ablehnt. Ihre Vorschläge wird May voraussichtlich noch in diesem Monat in einer Rede darlegen.
rb/ust (afp, ap, dpa, rtr)