Timoschenko scheitert
11. Dezember 2007
Die Ukraine steht erneut am Rande einer politischen Krise. Julia Timoschenko, die ehemalige Führerin der "Orangenen Revolution", ist in zwei Wahlgängen im ukrainischen Parlament bei der Bestätigung als Ministerpräsidentin gescheitert. Beide Male fehlte ihr am Dienstag (11.12.2007) eine Stimme zur notwendigen Mehrheit.
Timoschenko und ihre Anhänger machten dafür aber nicht das Stimmverhalten der Abgeordneten, sondern einen technischen Fehler der Wahlmaschine verantwortlich. "Das Wahlergebnis wurde grob gefälscht", erklärte die 47-jährige Politikerin. Das Parlament vertagte sich schließlich. Staatspräsident Viktor Juschtschenko begann eine Reihe von Gesprächen mit führenden Abgeordneten, um die politische Krise zu beenden.
Manipulierte Wahlmaschine?
Der Präsident hatte Timoschenko vorigen Donnerstag zum zweiten Mal als Ministerpräsidentin nominiert – mehr als zwei Jahre, nachdem er sie unter dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs entlassen hatte. Juschtschenko folgte damit dem Vorschlag der neu gebildeten Regierungskoalition aus dem Block Julia Timoschenko und Juschtschenkos Partei Unsere Ukraine. Sie haben gemeinsam 227 der 450 Sitze in der Werchowna Rada, dem Abgeordnetenhaus in Kiew. In beiden Abstimmungen gab es am Dienstag aber nur 225 Stimmen für Timoschenko. Die Wahlmaschine sei auf 225 Stimmen programmiert worden, sagte ein Abgeordneter von Timoschenkos Partei.
Für sich allein genommen stärkste Kraft ist allerdings die pro-russische Partei des bisherigen Regierungschefs Viktor Janukowitsch. Die Opposition gegenüber Janukowitsch hatte Timoschenko und Präsident Juschtschenko wieder vereint, nachdem sie sich kurz nach der "Orangenen Revolution" entzweit hatten.
Kritik der Opposition
"Betrug wie heute funktioniert nur für eine sehr kurze Zeit", sagte Timoschenko nach der gescheiterten Ministerpräsidentenwahl. Ihre Koalition sei geschlossen. "Es kann keinen Zweifel geben, dass wir eine Regierung bilden." Es werde eine weitere Abstimmung geben, die ihre Koalition gewinnen werde. Die Partei des Erzrivalen Janukowitsch warf Timoschenko dagegen vor, über keine echte Mehrheit zu verfügen. (rri)