UN: Nordkorea untergräbt Sanktionen

Es sind Luxusmarken wie Rolls-Royce, Mercedes-Benz oder Lexus, in denen der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un in den vergangenen Monaten auf internationalen Treffen vorfuhr. Diese Fahrzeuge dürften ihm eigentlich gar nicht zur Verfügung stehen, wenn die Sanktionen der UN gegen sein Land tatsächlich greifen würden. Wie sehr die untergraben werden, macht ein Bericht der Vereinten Nationen deutlich. "Die Nordkoreaner beschaffen sich, was sie wollen", sagte Hugh Griffiths, der Koordinator des Expertenkomitees zur Überwachung der UN-Sanktionen, der Nachrichtenagentur AFP. "Sie bekommen das Beste, wenn sie es benötigen."

Kim hatte im Oktober für Aufsehen gesorgt, als er zu einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo in Pjöngjang mit einem neuen Rolls-Royce Phantom - Listenpreis rund 400.000 Euro - vorfuhr. Beim Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump im vergangenen Juni in Singapur hatte die nordkoreanische Delegation eine ganze Flotte von Mercedes-Limousinen ohne Nummernschilder. Bei einem Korea-Gipfel im September in Pjöngjang nutzten nordkoreanische Vertreter Autos der Luxusmarke Lexus.

"Man macht sich nicht über Sanktionen lustig"

Das Auffahren der teuren Autos wurde als Signal Kims gewertet, dass er sich wenig um die gegen sein Land verhängten Sanktionen schert. Griffiths kritisierte dieses Vorgehen. Solche "offensichtlichen Verstöße" gegen die Sanktionen bei internationalen Treffen seien "nicht hilfreich". "Man macht sich nicht über Sanktionen lustig." 

Das Expertenkomitee zeigte in seinem Bericht noch weitere Beispiele dafür, wie Nordkorea die wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms verhängten Sanktionen umgeht. So kann Pjöngjang trotz der internationalen Strafmaßnahmen Kohle exportieren und Öl importieren. Die Güter werden auf hoher See von einem Frachtschiff auf ein anderes umgeladen. "Es ist verrückt, was jetzt in internationalen Gewässern passiert", sagte Griffith. "Es herrscht Anarchie."

Zudem habe Nordkorea versucht, Rebellengruppen beispielsweise im Jemen militärisch zu unterstützen. "Das Problem ist nicht vom Tisch, das Problem ist nicht gelöst, wir müssen die Sanktionen also weiterhin umsetzen - so wie sie von den UN angenommen worden sind - und das ist die Hauptaufgabe", sagte der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen, der derzeit dem entsprechenden Komitee der Vereinten Nationen vorsitzt.

bri/gri (afp, dpa)