Trotz UN-Warnung bombt Syriens Regime weiter

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki Moon hat die Hoffnung geäußert, dass die gestrige Erklärung des UN-Sicherheitsrates zu Syrien einen Wendepunkt in den Bemühungen zur Belegung des Konfliktes darstellt. Da sich die Lage vor Ort immer weiter verschlechtere, sei eine Lösung "dringender denn je", sagte Ban bei einem Besuch in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur. Mit der Erklärung werde in klaren und unmissverständlichen Worten ein sofortiges Ende der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen in dem arabischen Land verlangt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Mittwoch eine Erklärung verabschiedet, in der Regierung und Opposition in Syrien zur "unverzüglichen" Umsetzung des Friedensplans des Syrien-Gesandten von den Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Kofi Annan, aufgerufen werden. Auch Russland und China hatten zugestimmt. Beide Länder hatten mit ihrem Veto zuvor zweimal eine Resolution des Rates zu einer Verurteilung des Regimes von Präsident Baschar al-Assad verhindert.

Die Erklärung des Sicherheitsrates spiegele die "objektive Realität" wider, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus Deutschland und Polen, Guido Westerwelle und Radoslaw Sikorski in Berlin.

China würdigte die Erklärung als Schritt auf dem Weg zu einer politischen Lösung. Der chinesische UN-Botschafter Li Baodang bekräftigte zugleich Pekings Position, wonach es keine militärische Intervention in Syrien geben dürfe. US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte, Assad habe die Wahl, sich dem Plan anzuschießen oder weiter isoliert zu werden.

Neue Gewalt in Syrien

Die Regierung in Damaskus setzt dagegen weiter auf Gewalt. Regierungstruppen marschierten, unterstützt von 90 Panzern in die Rebellenhochburg Hama ein, wie Augenzeugen berichten. Männer seien gezwungen worden, sich auszuziehen und in Reih und Glied aufzustellen. Später seien sie in Bussen abtransportiert worden.

Auch die Provinz Homs sei wieder bombardiert worden, den dritten Tag in Folge, teilten Aktivisten mit. Dabei wurde ein syrischer Flüchtling auf libanesischem Gebiet durch eine Granate getötet. Homs ist 25 Kilometer von der libanesischen Grenze entfernt. Gekämpft werde auch in Harasta nahe der Hauptstadt Damaskus und in der Provinz Daraa.

Derweil trafen in Syrien Hilfsgüter vom Deutschen Roten Kreuz ein. Nach DRK-Angaben sind die decken, Hygieneartikel und Küchenartikel für Bedürftige in Homs, Daraa und Damaskus gedacht. Verteilt werden sollen sie von der Schwesterorganisation, dem Syrischen Roten Halbmond. Seit Beginn der Revolte vor gut einem Jahr sind in Syrien nach Angaben der UN mindestens 8000 Menschen getötet worden.

gmf/li (afp, dapde, rtr)