Trump: Folter funktioniert

Nach Meinung von US-Präsident Donald Trump sollten Waterboarding und andere umstrittene Verhörtechniken wieder eingesetzt werden. Es sei nötig, "Feuer mit Feuer zu bekämpfen" angesichts der von der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) verübten Gräueltaten, sagte Trump in einem Interview mit dem US-Fernsehsender ABC. "Wenn sie die Köpfe unserer Bürger und anderer Menschen abhacken, wenn ISIS Dinge tut, von denen niemand seit dem Mittelalter gehört hat, bin ich sehr für Waterboarding", sagte er. Trump erklärte, dass er kürzlich hochrangige Geheimdienstmitarbeiter gefragt habe, ob Folter funktioniere. "Und die Antwort war ja, absolut."

Er würde jedoch eine mögliche Wiedereinführung solcher Methoden von den Meinungen von Verteidigungsminister James Mattis und CIA-Chef Mike Pompeo abhängig machen. Beide hatten sich gegen Folter ausgesprochen. "Ich werde mich daran halten, was sie dazu sagen. Und wenn sie das nicht tun wollen, dann ist das gut." Im anderen Fall werde er dafür sorgen, dass alles, was im gesetzlichen Rahmen erlaubt sei, umgesetzt werde. "Aber glaube ich, dass es funktioniert? Absolut, Ich fühle, dass es funktioniert", betonte Trump mit Blick auf die Foltermethoden. Im Wahlkampf hatte Trump gesagt: "Waterboarding ist schön, aber es ist noch längst nicht genug." Er werde noch "weit Schlimmeres als Waterboarding" einführen.

Die CIA hatte nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ein Programm von Verhörmethoden entwickelt, die international geächtet wurden. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das vom Geheimdienst CIA eingesetzte Waterboarding nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 beendet. Die Methode des Waterboarding, bei der der Verhörte zu ertrinken glaubt, wird von Menschenrechtlern als Folter angesehen und ist auch in den USA unrechtmäßig.

Die Zeitung "New York Times" berichtet derweil über einen dreiseitigen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung der als "Black Sites" bezeichneten geheimen CIA-Gefängnisse. Dort wurden Verdächtige nach den Anschlägen vom 11. September 2001 gefangen gehalten und den umstrittenen Verhörmethoden ausgesetzt.

stu/ww (afp, dpa)