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Politik

Kelly und Mattis als Minister vereidigt

21. Januar 2017

Kaum haben die USA einen neuen Präsidenten, nimmt auch dessen Kabinett Formen an: In einer eiligen Zeremonie wurden die Ex-Generäle John Kelly und James Mattis als Heimatschutz- und Verteidigungsminister vereidigt.

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USA James Mattis, Anhörung vor dem Senat
Bei seiner Anhörung vor dem US-Senat distanzierte sich James Mattis in einigen Punkten von der Linie Donald TrumpsBild: Reuters/J. Ernst

Die Vereidigung nahm der gerade selbst frisch vereidigte US-Vizepräsident Mike Pence vor, nachdem der republikanisch geführte Senat die beiden ehemaligen Militärs am Inaugurationstag als Minister bestätigt hatte.

Der 66-jährige pensionierte General James Mattis war 44 Jahre lang in der Armee tätig und verfügt über intensive Kriegserfahrungen, unter anderem aus Afghanistan und dem Irak. Nach seiner Pensionierung kritisierte er mehrfach die Militärstrategien Barack Obamas in beiden Ländern. Bei seiner Anhörung durch den Senat hatte Mattis sich in mehreren Punkten von der politischen Linie Trumps abgesetzt. So betonte er die Verbundenheit der USA mit der NATO und äußerte sich kritisch gegenüber Russlands Präsident Wladimir Putin.

Abstimmung über Bestätigung von Mike Pompeo verschoben

John Kelly
Gilt als starker Verfechter des Grenzschutzes: Heimatschutzminister John KellyBild: Picture-Alliance/AP Photo/C. Owen

Mit dem pensionierten General John Kelly rückt der erste Nicht-Zivilist an die Spitze des US-Heimatschutzministeriums, das nach den Anschlägen vom 11. September 2001 gegründet wurde. Der 66-Jährige gilt als Hardliner, vor allem in Sachen Immigrationspolitik.

Der neue US-Präsident Donald Trump lobte die beiden Minister in einem Statement. "Diese einzigartig qualifizierten Führer werden sofort mit der wichtigen Arbeit beginnen, unser Militär neu aufzubauen, unsere Nation zu verteidigen und unsere Grenzen zu schützen", sagte Trump. Er sei "stolz, dass diese zwei amerikanischen Helden sich meiner Administration angeschlossen haben."

Zunächst sollte der Senat am Inaugurationstag auch über die Bestätigung des designierten CIA-Chefs Mike Pompeo abstimmen, das Votum wurde jedoch auf Montag vertagt.

hk/haz (dpa, afp, rtr)