Trump unterzeichnet US-Verteidigungsetat 2019
14. August 2018
Dies sei "die bedeutendste Investition in unser Militär und unsere Kämpfer in der modernen Geschichte", sagte US-Präsident Donald Trump bei der Unterzeichnung des Gesetzes im Armeestützpunkt Fort Drum rund 400 Kilometer nordwestlich von New York. Mit dem Geld sollen unter anderem ältere Panzer, Flugzeuge und Schiffe durch neue Modelle ersetzt werden. Die Truppenstärke soll um 15.600 Männer und Frauen vergrößert werden, die Gehälter der Armeeangehörigen sollen um 2,6 Prozent steigen.
Lieferverbot für Kampfjets an NATO-Partner
Das Ausgabengesetz für das Pentagon beinhaltet auch mehrere wichtige Verfügungen, darunter ein Lieferverbot für F-35-Kampfflugzeuge an die Türkei. Das Verbot für den NATO-Partner, mit dem sich die USA in einem erbitterten Streit über die Festsetzung des US-Pastors Andrew Brunson befinden, gilt, so lange Ankara sich nicht von russischer Technologie lossagt. Das Gesetz erweitert zudem eine Beschränkung bei der militärischen Zusammenarbeit mit Russland.
Trump verteidigte zugleich seine Pläne für eine Weltraumarmee. "Wie der Himmel, die Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden". Trump will die Armee zum eigenständigen sechsten Arm des US-Militärs machen. Eigene Weltraumstreitkräfte würden den USA Dominanz über ihre Rivalen geben, betonte Trump. Diese hätten bereits begonnen, "das All zu bewaffnen", sagte Trump. "Eine Präsenz der USA reicht nicht aus, wir müssen dort eine Dominanz haben." Trump warnte in diesem Zusammenhang speziell vor China. Russland, das ebenfalls über "Weltraumtruppen" verfügt, nannte er nicht.
Etats von Obama fielen höher aus
Nominell stellen die 716 Milliarden Dollar (627 Milliarden Euro) für die US-Verteidigung einen neuen Rekordwert dar. Allerdings hat das Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington berechnet, dass die drei ersten Verteidigungsetats unter Trumps Vorgänger Barack Obama höher ausfielen, wenn man sie um die Inflation bereinigt.
Das von Trump unterzeichnete Gesetz trägt den Namen des US-Senators von Arizona, John McCain, der ein scharfer parteiinterner Kritiker des US-Präsidenten ist. Trump machte auf der Rückreise nach Washington in Fort Drum Station - nach einem zwölftägigen Arbeitsurlaub in seinem Golf-Club in New Jersey.
sti/se (afp, dpa, rtr)