Trump will Entscheidung über Autozölle offenbar aufschieben

US-Präsident Donald Trump will trotz einer ablaufenden Frist vorerst keine Strafzölle auf Autoimporte verhängen. Diese würden besonders die deutschen und japanischen Hersteller hart treffen. 

Aufatmen in der Autobranche: US-Präsident Donald Trump wird Insidern zufolge seine Entscheidung über Strafzölle auf europäische Importwagen und Bauteile um bis zu sechs Monate verschieben. Eine offizielle Erklärung werde bis Samstag erwartet, sagten Regierungsmitarbeiter gegenüber Nachrichtenagenturen. Bis zu diesem Termin wäre eigentlich Trumps Votum über Abgaben von bis zu 25 Prozent fällig gewesen. 

Politik | 14.05.2019

US-Präsident Donald Trump

Trump will demnach bis zu sechs weitere Monate mit seiner Entscheidung abwarten und diese vom Verlauf der Handelsgespräche mit der EU abhängig machen. Die US-Gesetzeslage räumt dem Präsidenten die Möglichkeit ein, seine Entscheidung über die Zölle bei laufenden Gesprächen bis zu 180 Tage zu verschieben. Bei einem Treffen im Weißen Haus am Dienstag sei die Linie bekräftigt worden, von diesem zusätzlichen zeitlichen Spielraum Gebrauch zu machen, hieß es. In Trumps Team gebe es bereits den Entwurf für einen Text, mit dem die Entscheidung offiziell verschoben werde, sagten Regierungsvertreter. Das Präsidialamt lehnte eine Stellungnahme dazu ab. 

Ärger über Autoimporte

Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte bereits in der vorigen Woche gemutmaßt, dass es zu einer Verschiebung kommen könnte. Die US-Regierung wolle sich derzeit auf die Handelsgespräche mit Peking konzentrieren.

Trump hat sich die Stärkung der heimischen Industrie auf die Fahnen geschrieben. Ihm sind vor allem Autoimporte aus Deutschland ein Dorn im Auge. Doch nicht nur hiesige Branchengrößen wie Volkswagen, sondern auch US-Konzerne wie GM und der japanische Rivale Toyota haben vor negativen Folgen von Zöllen gewarnt.

Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Handel (Archivbild)

Die Nachrichtenagentur Reuters hatte vergangene Woche berichtet, dass Autobauer angesichts andauernder Verhandlungen mit einem Aufschub rechneten. Auch sie gründeten ihre Hoffnung unter anderem darauf, dass Trump während der gegenwärtigen heißen Phase im Handelsstreit mit China bei den Autozöllen zunächst auf weitere Gespräche mit der Europäischen Union (EU) und Japan setze. Zudem hatten mehrere Hersteller Investitionen in den USA angekündigt - wie etwa GM, der 700 Millionen Dollar in drei Werke in Ohio stecken will.

Begründung "nationale Sicherheit"

Im Februar hatte das US-Handelsministerium einen Prüfbericht über die Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Importe von Autos und Fahrzeugteilen an Trump übergeben. Eigentlich müsste er binnen 90 Tagen entscheiden, ob er auf dieser Grundlage tatsächlich wie angedroht Zölle verhängt. Seine Pläne hatten aber auch im Kongress auf breiter Ebene Kritik ausgelöst.

Aktien deutscher Autobauer legten nach den Berichten kräftig zu. Daimler und BMW gewannen jeweils etwa 2,5 Prozent. Der europäische Autoindex legte bis zu 2,2 Prozent zu, der Dax zog ebenfalls an. In den USA notierten Papiere von Ford und FiatChrysler je rund ein Prozent fester. 

stu/kle (rtr, afp, dpa)

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