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Politik

Trump wird zum Präsidenten gewählt

19. Dezember 2016

Sechs Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl stimmt nun das daraus hervorgegangene Wahlleutekollegium über das künftige Staatsoberhaupt ab. Manch einer hofft, dass es Trumps Präsidentschaft noch verhindert.

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USA Präsidentschaftswahl durch Wahlmänner
Bild: Getty Images/C. Somodevilla

Die 538 Wahlleute wählen heute den künftigen Präsidenten der USA. Der wird traditionell indirekt gewählt: Bei der Präsidentschaftswahl am 8. November hatten die Bürger mehrheitlich Vertreter bestimmt, die aller Voraussicht nach für den Republikaner Trump votieren werden. Auf ihn entfielen 306 Wahlleute, auf seine Konkurrentin Hillary Clinton von der Partei der Demokraten 232. Die Wahlleute geben ihr Votum schriftlich und getrennt nach Bundessstaaten ab. Traditionell stimmen die Wahlleute entsprechend dem Ergebnis in ihren Staaten.

Trump ist bei der Wahl auf eine satte Mehrheit von 306 Wahlleute-Stimmen gekommen - ein ausreichendes Polster auch in dem Fall, dass unerwartet gleich mehrere Wahlleute abspringen. Der Kongress wird das Resultat des Wahlleute-Votums offiziell am 6. Januar verkünden. Der neue Präsident wird am 20. Januar vereidigt.

USA Donald Trump
Donald TrumpBild: Reuters/C. Allegri

Auf dem Gremium, das in normalen Jahren einer US-Präsidentschaftswahl nur wenig interessiert, lastet in diesem Jahr ungewöhnlicher Druck. Gegner Trumps wollen erwirken, dass die Wahlleute ihn als Präsidenten verhindern. Das wird aber aller Voraussicht nach nicht geschehen. Trotz einiger Unruhe auch bei republikanischen Wahlleuten ist die Zahl derer, die das Votum ändern und so Trump verhindern müssten, zu groß. Die Mehrheit liegt bei 270. Selbst wenn republikanische Wahlleute zu Dutzenden absprängen, was es noch nie gegeben hat, würde Trump nach aller Wahrscheinlichkeit Präsident werden.

Kommt bei den Wahlleuten keine Mehrheit zustande, würde das Repräsentantenhaus die Entscheidung treffen. Hier haben die Republikaner eine eindeutige Mehrheit. Kritiker des Verfahrens argumentieren, die Wahlleute repräsentierten nicht das wahre Verhältnis der Mehrheiten in den USA. Clinton liegt bei der absoluten Zahl der Stimmen mit rund 2,8 Millionen vor Trump. Viele der Männer und Frauen im so genannten Electoral College berichteten von einer wahren Flut von Protestmails und -telefonaten. Außerdem unterzeichneten fast fünf Millionen Menschen eine Online-Petition.

USA Proteste gegen Donald Trump in Los Angeles
Demonstration gegen Donald Trump am Sonntag in Los AngelesBild: picture-alliance/dpa/EPA/M. Nelson

Trump selbst rühmte auf seiner letzten von mehreren Danksagungskundgebungen vor Zehntausenden Anhängern sein Wahlergebnis als "Erdrutschsieg" - obwohl seine demokratische Gegnerin Hillary Clinton US-weit fast drei Millionen Stimmen mehr als er bekommen und nur aufgrund des US-Systems einer indirekten Wahl verloren hat. Trump hatte noch im Wahlkampf die Institution des Electoral College scharf kritisiert. In seiner Rede am Samstag in Mobile (Alabama) bezeichnete er sie dagegen als großartig.

Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz rief die Europäer dazu auf, Trump unvoreingenommen zu begegnen. Trump sei der frei gewählte Präsident, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir sollten den Respekt, den Donald Trump und seine Regierung erwarten, auch an den Tag legen. Dann können wir im Gegenzug sagen: Auch wir wollen mit unserem Modell respektiert werden."

stu/fab (afp, dpa)