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Politik

Trump zu Gast in Polen

6. Juli 2017

Der US-Präsident ist in Warschau gelandet, der ersten Station seiner Europa-Reise - inklusive G20-Gipfel. Warum ausgerechnet Polen, fragt sich so mancher. Seine Vorgänger setzten noch andere Prioritäten.

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US-Präsident Trump in Warschau
Donald und Melania Trump bei der Ankunft in WarschauBild: Picture Alliance/dpa/C. Sokolowski

Trump vor G20 in Polen

Donald Trump, bekannt für seine Dünnhäutigkeit wenn es um Kritik geht, hat sich Deutschlands Nachbarn im Osten wohl ganz gezielt ausgesucht. In Warschau hofft der US-Präsident auf einen freundlicheren Empfang als er in Berlin oder auch in Paris zu erwarten wäre. Der Nationalismus und Protektionismus Trumps stoßen in Polens nationalkonservativer Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf Wohlwollen.

So erhoffen sich die Polen vom US-Präsidenten unter anderem Unterstützung für ihren restriktiven Kurs in der Flüchtlingspolitik, auch wenn Trumps Kritik an der NATO in Warschau für Unruhe gesorgt hatte. Er hatte vor allem die Osteuropäer mit der Aussage irritiert, der in der NATO zugesicherte Beistand im Verteidigungsfall gelte nur für Länder, die auch selbst ausreichend Finanzen für ihre Verteidigung bereitstellten. Polen und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen fühlen sich seit dem Beginn der Ukraine-Krise verstärkt von Russland  bedroht.

Trumps "Vision" der transatlantischen Beziehungen

Polen erhofft sich jetzt vom Besuch des Präsidenten, dass er sich klar zur US-Militärpräsenz in Polen bekennt. "Wir möchten die Zusicherung erhalten, dass amerikanische Soldaten in Polen bleiben, so lange es von Osten her eine Bedrohung gibt", sagte Außenminister Witold Waszczykowski nach Angaben der polnischen Nachrichtenagentur  PAP.

So wird der Hauptprogrammpunkt des Besuchs an der NATO-Ostflanke, eine Rede des US-Präsidenten zu den transatlantischen Beziehungen, auch mit besonderer Spannung erwartet. Trumps Nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster teilte vorab mit, in seiner Rede werde der Präsident eine "Vision nicht nur für die künftigen Beziehungen mit Europa, sondern auch für die Zukunft unserer transatlantischen Allianz aufzeigen". Die entscheidende Frage für die Osteuropäer ist, ob er in seiner Rede die Rolle der USA als Sicherheitsgarant in der Region bekräftigt.

"Drei-Meere-Initiative" und Präsidententreffen

Vor seiner Rede wird sich der US-Republikaner noch zu einem Vier-Augen-Gespräch mit seinen polnischen Amtskollegen Andrzej Duda treffen. Polens Präsident hatte bereits vor Tagen angekündigt, Trumps Besuch in Polen werde "ein Auftritt von weltweiter Bedeutung".

Danach nimmt Trump an einem Gipfel der Drei-Meere-Initiative teil, einem Zusammenschluss von zwölf mittel- und osteuropäischen Ländern vom Baltikum über die Adria bis zum Schwarzen Meer. Dort soll über Sicherheitsfragen diskutiert werden.

Von Polen aus geht es für Trump weiter nach Deutschland, wo er sich am Donnerstagabend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft, um ein Vorgespräch zum G20-Gipfel zu führen.

qu/wa (afp, dpa)