TT: Bilanz der Arbeitsmarktreformen in Deutschland - jd 12.11.2007 09

Reformen müssen sein - unter diesem Motto stand in den letzten Jahren die Sozial- und Wirtschaftspolitik in Deutschland, unter der rot-grünen Regierung von Kanzler Schröder begonnen, in Angela Merkels schwarz-roter Koalition fortgeführt. Nun scheinen der Wirtschaftsaufschwung der vergangenen Monate und die deutlich sinkenden Arbeitslosenzahlen die Reformpolitik zu bestätigen - doch gerade jetzt steht sie neu in der Diskussion. Die Sozialdemokraten wollen, dass der Staat älteren Arbeitslosen wieder länger Geld zahlt. Die verbesserte Haushaltslage macht solche Forderungen einfacher, zudem sind sie für die SPD ein passendes Mittel, um die an die Linke verloreren Wähler vielleicht zurückzugewinnen. Also eine Abkehr vom Reformkurs? Wir versuchen, vier Jahre nach Beginn der Arbeitsmarktreformen eine Bilanz zu ziehen, und die fällt unterschiedlich aus.