Viele Zurückweisungen, weniger Festnahmen
6. August 2018
54 Deutschen wurden in diesem Jahr die Einreise in die Türkei verweigert. Die Zahl bleibt damit auf hohem Niveau: 2017 waren es im gesamtem Jahr 95 Einreiseverweigerungen. Die Zahl der aus politischen Gründen festgenommenen Deutschen hingegen ist zurückgegangen. Seit Jahresbeginn gab es sechs Inhaftierungen - im vergangenen Jahr waren es im gleichen Zeitraum noch 24. Vier der sechs Inhaftierten sind bis heute hinter Gittern. Weiterhin sitzen drei Deutsche in türkischen Gefängnissen, die bereits 2016 oder 2017 festgenommen wurden. Die Zahlen gehen zum größten Teil aus einer Antwort von Staatsminister Michael Roth auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Alexander Neu hervor, aus der die Deutsche Presse-Agentur zitiert.
Zeichen stehen eigentlich auf Entspannung
Festnahmen und Einreiseverweigerungen belasten die deutsch-türkischen Beziehungen seit dem Putschversuch im Juli 2016 massiv. Zuletzt standen die Zeichen aber auf leichte Entspannung: Im Februar wurde der deutsche Journalist Deniz Yücel freigelassen und nach Ende des Ausnahmezustands in der Türkei schwächte die Bundesregierung im Juli die Reisewarnung für die Türkei ab - auch wenn sie weiterhin vor einem "erhöhten Festnahmerisiko" und Einreiseverweigerungen warnt. Die Bundesregierung hatte die Reisehinweise für die Türkei im Juli 2017 als Reaktion auf die Inhaftierung des Menschenrechtlers Peter Steudtner drastisch verschärft. Eine konkrete Warnung vor Festnahmen in türkischen Urlaubsgebiete wurde bereits im Mai gestrichen.
Gegenseitige Besuche der Regierungen
Zur weiteren Entspannung der Beziehungen sollen auch mehrere gegenseitige Besuche der beiden Regierungen beitragen. Im September wird Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einem Besuch in Deutschland erwartet. Im Oktober will Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in die Türkei reisen. Auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will demnächst seinen Antrittsbesuch in Ankara absolvieren.
Linken-Politiker Neu wirft der Bundesregierung vor, sie fasse "den in ihren Augen unverzichtbaren geopolitischen Partner Türkei mit diplomatischen Samthandschuhen" an. Dabei nehme "das Erdogan-Regime" weiterhin deutsche Staatsbürger in Geiselhaft", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Diese Bundesregierung exekutiert den europäischen Wertebankrott".
cvo/sti (dpa)