Umfragen geben Merkel Rückenwind
20. November 2016
Es wäre schon eine faustdicke Überraschung, wenn die Parteivorsitzende nach einer Klausursitzung von Präsidium und Vorstand der Christdemokraten nicht ihre vierte Kanzlerkandidatur ankündigen würde (19 Uhr MEZ im Livestream auf dw.com). Angela Merkel ist seit April 2000 CDU-Vorsitzende und seit November 2005 Kanzlerin. Würde ihre Amtszeit nach dieser Wahlperiode 2017 enden, wäre sie zwölf Jahre Kanzlerin gewesen. Bei einer weiteren Amtszeit wäre sie so lange im Amt wie Helmut Kohl.
Mehrere Spitzenpolitiker der CDU hatten in den vergangenen Wochen kaum einen Zweifel daran gelassen, dass sich Merkel um eine weitere Amtszeit bewerben werde. Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte der "Welt am Sonntag", mit keiner anderen Kandidatin und keinem anderen Kandidaten wären die Chancen der Union bei der Bundestagswahl 2017 besser als mit Merkel. "Es weiß inzwischen jeder, dass sie wieder kandidieren wird", sagte der CDU-Europapolitiker Elmar Brok der "Rhein-Neckar-Zeitung".
Kanzlerin im leichten Aufwind
Nichts anderes erwarten übrigens auch die meisten Bundesbürger. Und jüngsten Umfragen zufolge würden sie es sogar begrüßen: In einer Emnid-Erhebung, aus der die Zeitung "Bild am Sonntag" zitiert, wünschen sich 55 Prozent der Befragten eine weitere Amtszeit der Bundeskanzlerin. 39 Prozent äußerten allerdings, dass Merkel nach der Wahl 2017 besser nicht Kanzlerin bleiben solle. Dennoch habe sich die Zustimmung für die CDU-Chefin deutlich verbessert, heißt es. Im August seien noch 50 Prozent gegen eine weitere Amtszeit gewesen und nur 42 Prozent dafür.
Wenn Merkel an diesem Sonntag ihren Hut in den Ring wirft, ist der Wahlkampf praktisch eröffnet, auch wenn sich bislang noch kein Gegner aus der Deckung gewagt hat. Die Sozialdemokraten sortieren noch ihr Spitzenpersonal, nachdem Außenminister Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten nominiert wurde.
Die SPD will sich "nicht treiben lassen"
Nach Angaben von Parteivize Manuela Schwesig will die SPD ihren Kanzlerkandidaten unabhängig von Merkels Entscheidung küren. "Ich finde es richtig und wichtig, dass wir uns jetzt von den aktuellen Ereignissen und Spekulationen nicht treiben lassen", sagte sie dem Sender SWR.
SPD-Chef Sigmar Gabriel stimmt dennoch schon auf den Wahlkampf gegen die amtierende Kanzlerin ein: "Wir erwarten, dass Merkel am Sonntag das sagt, was jeder weiß: Dass sie die CDU in den nächsten Wahlkampf führt", sagte der amtierende Vizekanzler bei einem Parteitag der Thüringer SPD in Erfurt. "Wir freuen uns auf eine demokratische Auseinandersetzung."
rb/qu/as (afp, dpa, rtr)