UN-Experte: Nordkorea bestrafen

"80.000 bis 120.000 Menschen sitzen in Lagern für politische Häftlinge, Millionen Menschen leiden. Der Hunger ist unvorstellbar. Die Menschen essen Gras und kleine Nagetiere, während das Regime die viertgrößte Armee der Welt unterhält und moderne MiG-Jagdflugzeuge kauft." Mit diesen eindringlichen Worten schilderte der UN-Sonderermittler Michael Donald Kirby bei einer Anhörung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Lage im kommunistischen Nordkorea.

Die Verantwortlichen für die "Verbrechen, die das Gewissen der Menschheit erschüttern", müssten für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Kirby, der einen UN-Untersuchungsausschuss zu Nordkorea leitete. Nur so könnten weitere Verbrechen vereitelt werden. "Es ist schwer, sich einen anderen Fall vorzustellen, der eher vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden müsste", sagte Kirby.

"UN müssen handeln"

"Nordkorea weigert sich, seinem Volk auch nur grundlegende Menschenrechte zu gewähren." Die internationale Gemeinschaft müsse nun handeln. "Was das sein kann, kann nur der Sicherheitsrat entscheiden. Aber es ist jetzt Zeit für Taten und das sollte dem Regime in Pjöngjang auch klargemacht werden. Nichts zu tun ist keine Option", mahnte Australier die Mitglieder des höchsten UN-Gremiums.

Ein im Februar von Kirbys Kommission vorgelegter Nordkorea-Bericht listet "Ausrottung, Mord, Versklavung, Folter, Haft, Vergewaltigung, erzwungene Abtreibungen" sowie zahlreiche weitere Verbrechen auf, etwa Zwangsumsiedlungen und das Aushungern von Bevölkerungsgruppen. Der Bericht stützt sich auf Aussagen von mehr als 80 Nordkoreanern, denen die Flucht gelang. Pjöngjang kooperierte nicht mit den UN, weshalb Untersuchungen vor Ort nicht möglich waren.

Ein ehemaliger Häftling etwa berichtete, wie er die Leichen von Verhungerten verbrennen und ihre Asche als Dünger verteilen musste. Andere waren gezwungen, ihre unterernährten Babys mit Mäusen und Schlangen zu füttern. Kirby teilte mit, der Bericht sei auch den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zugeschickt worden. "Denn er ist der Hauptverantwortliche, alle Drähte laufen bei ihm zusammen. Deshalb wäre er auch der erste Adressat einer Anklage", sagte der UN-Experte.

Lügen über Nahrungshilfe

Russland und das als Nordkoreas Verbündeter geltende China waren als einzige Mitglieder der Sitzung des UN-Sicherheitsrates ferngeblieben. Kirby sagte, dass er dennoch mit breiter Unterstützung für die Forderungen seiner Expertengruppe rechne. "Auch China muss besorgt sein, ein Land vor der Tür zu haben, das Atomwaffen und Trägersysteme hat und dabei noch so instabil ist." Es sei eine Ironie, dass die USA das verarmte Nordkorea aus humanitären Gründen mit Nahrung versorgten und das Regime in Pjöngjang sein Volk belüge, die Lebensmitteln seien Reparationen, die die USA zahlen müssten.

"Human Rights Watch" forderte, die Arbeit des Sicherheitsrates nicht länger auf das nordkoreanische Atomprogramm zu begrenzen. "Zum ersten Mal in der Geschichte wurde der Rat mit den abscheulichen Verbrechen der nordkoreanischen Regierung gegen sein eigenes Volk konfrontiert", sagte Philippe Bolopion von der Menschenrechtsorganisation. "Es wäre skrupellos, sich weiter nur mit dem Atomprogramm zu befassen."

wl/kle (dpa, afp)