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Politik

UN fordern Sanktionen gegen Myanmars Militär

5. August 2019

Die Armee Myanmars hat seit 2017 mehr als 700.000 Rohingya gewaltsam vertrieben. Die Vereinten Nationen sehen darin eine "genozidale Absicht". Firmen, die Handel mit dem Militär betreiben, sollen nun sanktioniert werden.

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Myanmar Grenzpolizei
Auch die UN machen das Militär Myanmars für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich (Archivbild)Bild: picture-alliance/AP Photo/E. Htusan

Die UN rufen wegen Menschenrechtsverletzungen gegen muslimische Rohingya in Myanmar zu Wirtschaftssanktionen gegen das Militär auf. Die Maßnahmen sollten Firmen mit Verbindungen zur Armee treffen, erklärten die Vereinten Nationen. Menschenrechtsexperten der UN hätten eine Reihe dieser Betriebe identifiziert, die große Teile der Wirtschaft in Myanmar beherrschten. Ausländische Firmen, die mit diesen Unternehmen zusammenarbeiteten, würden sich zu Komplizen bei Verbrechen machen.

Die "am stärksten unterdrückte und verfolgte Minderheit" 

Die Vereinten Nationen werfen dem Militär eine Kampagne gegen die Rohingya mit "genozidaler Absicht" vor. Das buddhistisch dominierte Myanmar hatte im Sommer 2017 mit Gewalt mehr als 700.000 muslimische Rohingya vertrieben. Das Nachbarland Bangladesch öffnete daraufhin aus humanitären Gründen seine Grenze und nahm die Flüchtlinge auf.

Bangladesch Balukhali Flüchtlingslager
Viele der vertriebenen Rohingya leben in Flüchtlingscamps in Bangladesh (Archivbild)Bild: Getty Images/AFP/D. Sarkar

Die Vereinten Nationen haben die Rohingya zu der am stärksten unterdrückten und verfolgten ethnisch-religiösen Minderheit der Welt erklärt. Hunderttausende Rohingya waren bereits in den Jahren vor der ethnischen Säuberung in Rakhine vor den regelmäßigen Pogromen nach Bangladesch geflohen. Insgesamt leben mehr als eine Million Rohingya in den dortigen Lagern.

Auch die USA haben bereits Sanktionen verhängt. Seit Mitte Juli diesen Jahres dürfen ranghohe Militärs nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen, weil sie für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden. Der zivilen Regierung unter Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi warf Washington vor, sie habe nichts getan, um die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen. Es gebe weiterhin Berichte über Menschenrechtsverstöße der Armee innerhalb des ganzen Landes.

rku/kle (rtr, epd, kna)