UN fordern Waffenstillstand in Äthiopien
6. November 2021
Der UN-Sicherheitsrat hat ein Ende der Gewalt im Krisenland Äthiopien gefordert. In einer gemeinsamen Erklärung verlangte das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen von den dortigen Konfliktparteien, einen dauerhaften Waffenstillstand auszuhandeln. Es müssten die Voraussetzungen für die Aufnahme eines umfassenden nationalen Dialogs geschaffen werden. Von aufhetzenden Hassreden müssten die Konfliktparteien absehen, verlangten die 15 Ratsmitglieder, die sich auch besorgt über die humanitäre Lage in Äthiopien zeigten.
Stellungnahmen des Sicherheitsrates dieser Art sind selten, sie müssen einstimmig beschlossen werden. China und Russland - neben den USA, Großbritannien und Frankreich Vetomächte im Rat - hatten lange Zeit den Standpunkt vertreten, bei dem Konflikt um Tigray handele es sich um eine innere Angelegenheit Äthiopiens. Diplomaten berichteten, es sei tagelang um die Formulierung der Erklärung gerungen worden.
"Sehr instabil"
"Die Sicherheitslage in Äthiopien ist sehr instabil", so die Einschätzung der US-Botschaft in Addis Abeba. Man empfehle daher allen US-Bürgern in Äthiopien, das nordostafrikanische Land so bald wie möglich zu verlassen." Auch Schweden und Norwegen forderten ihre Staatsbürger zur Ausreise auf. Das deutsche Auswärtige Amt in Berlin rät von Reisen nach Äthiopien "dringend" ab und warnt vor dem Aufenthalt in den Regionen Tigray, Amhara und Afar.
Am Freitag hatten neun Rebellengruppen eine Allianz gegen die Regierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed gebildet. Eine entsprechende Vereinbarung wurde laut Agenturberichten in Washington unterzeichnet. "Unsere Absicht ist es, das Regime zu stürzen", sagte Berhane Gebre-Christos, ein Vertreter der Rebellengruppe TPLF. Neben seiner "Volksbefreiungsfront von Tigray" gehören der Allianz die Oromo Befreiungsfront (OLA) sowie sieben weniger bekannte Gruppen aus Äthiopien an, wie die TPFL bekanntgab.
Der Konflikt hatte vor einem Jahr mit einer Offensive der Regierungstruppen gegen die in Tigray herrschende TPLF begonnen. Nach ersten militärischen Erfolgen für Abiy wendete sich das Blatt. Bei einer Gegenoffensive rückten die Rebellen tief in Tigrays Nachbarregionen Afar und Amhara vor. Die OLA kündigte an, die Einnahme der Hauptstadt Addis Abeba sei eine Frage von Monaten oder Wochen.
Die äthiopische Regierung dementiert bisher militärische Erfolge der Rebellen. Laut ihrer Darstellung war die TPLF zuletzt "eingekreist" und stand kurz vor einer Niederlage. Seit Beginn der Kämpfe wurden bereits Tausende Menschen getötet, zwei Millionen wurden vertrieben.
wa/AR (afp, rtr, dpa)