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UN geißeln Hinrichtungen in der Ukraine

15. Juli 2016

Was Menschenrechtler der Armee und den Rebellen in der Ukraine schon länger vorwerfen, beklagt jetzt auch ein Bericht der Vereinten Nationen. Darin fällt auch der Begriff Kriegsverbrechen.

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Soldaten mit Gewehren auf Panzern in der Ostukraine (Foto: picture alliance/AP Photo/Evgeniy Maloletka)
Bild: picture alliance/AP Photo/Evgeniy Maloletka

So habe es im Osten der Ukraine willkürliche Hinrichtungen von Zivilisten sowie Bombardements in Wohngebieten gegeben, heißt es in einem jetzt vorgestellten Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte. Untersucht wurde der Zeitraum von Januar 2014 bis Mai 2016.

Das Gremium prangert in seinem Bericht die Hinrichtung von ukrainischen Soldaten und anderen Kämpfern an, die sich bereits ergeben hatten. Es gebe außerdem eine "beträchtliche Zahl von mutmaßlichen Massenhinrichtungen und Morden an Zivilisten, die sich nicht an den Feindseligkeiten beteiligten". Morde an Zivilisten, medizinischem Personal, Geistlichen oder anderen Personen, die nicht nicht in Kampfhandlungen verwickelt seien, würden als Kriegsverbrechen betrachtet, hebt das UN-Hochkommissariat hervor.

Blinde Bombardierung von Wohnhäusern

In dem Bericht wird beiden Seiten überdies vorgeworfen, Wohngebiete mit Raketen und Granaten beschossen zu haben, die in hohem Maße unpräzise seien. Der Tod der "sehr großen Mehrheit der zivilen Opfer" sei durch die blinde Bombardierung von Wohngegenden verursacht worden, heißt es. Seit Beginn des Konflikts zwischen prorussischen Rebellen und regierungstreuen ukrainischen Truppen Anfang 2014 wurden insgesamt mehr als 9400 Menschen getötet.

In der Vergangenheit hatten bereits internationale Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International der ukrainischen Armee und den Rebellen vorgeworfen, in den von ihnen kontrollierten Gebieten regelmäßig zu foltern und Menschen willkürlich hinzurichten. Die Regierung in Kiew hatte daher zugesichert, das Vorgehen ihrer Soldaten zu überprüfen.

Auch wenn bereits mehrfach eine Waffenruhe in der Ostukraine vereinbart wurde, gibt es entlang der Frontlinie weiterhin Kämpfe. Kiew und der Westen werfen Russland vor, die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine in ihrem Kampf gegen die Regierungstruppen mit Kämpfern und Waffen zu unterstützen. Moskau bestreitet dies.

gri/stu (afp, ape, rtre)