Fortschritte in Somalia
4. September 2016
Nach Jahrzehnten von Konflikten und Gewalt habe das Land in den vergangenen Jahren "große Fortschritte gemacht", erklärte der UN-Sondergesandte für Somalia, Michael Keating, in Genf. In einem neuen Bericht sehen die Vereinten Nationen Anzeichen für eine Besserung der Lage in dem von Krisen gebeutelten ostafrikanischen Staat.
Fortschritte bei staatlichen Institutionen
Darin heben die Autoren positiv den Wiederaufbau staatlicher Institutionen hervor, betonen aber zugleich, dass 2016 ein Schlüsseljahr sei. Ende September stehen Wahlen für das Ober- und Unterhaus an, Ende Oktober soll ein neuer Präsident gewählt werden. Seit dem Sturz von Diktator Siad Barre 1991 brach das Land am "Horn von Afrika" nach und nach auseinander. Zeitweilig gab es keine zentrale Regierung mehr.
Auch wenn voraussichtlich erst 2020 allgemeine Wahlen stattfinden könnten, sei der inzwischen eingeleitete Prozess der Teilhabe gut vorangekommen, heißt es in dem UN-Bericht. Wurden 2012 die Mitglieder des Unterhauses noch von 135 Clan-Ältesten gewählt, seien in diesem Jahr rund 14.000 Delegierte an der Wahl beteiligt.
Stark unterrepräsentiert blieben allerdings die Frauen in der Politik. Immerhin: Mit Fadumo Dayib gibt es erstmals eine Präsidentschaftskandidatin.
Wenig Meinungsfreiheit, viele Terroranschläge
Bei allem Fortschritt - es bleiben viele Defizite. Viele Somalier litten weiterhin unter Einschränkungen der Menschenrechte, teilte Keating mit. Insbesondere stehe es um die Presse- und Meinungsfreiheit schlecht. So wurden den Angaben zufolge zwischen August 2012 und Juni 2016 30 Journalisten und 18 Abgeordnete getötet. Zwischen Januar 2014 und Juli 2016 seien zudem 120 Fälle bekanntgeworden, in denen Medienvertreter verhaftet wurden.
Die Verantwortlichen säßen nicht nur bei der Al-Shabaab-Miliz, sondern auch in den Reihen von Armee, Polizei und Sicherheitsbehörden, betonen die Autoren des UN-Berichts. Die islamistische Terrorgruppe ist laut Angaben der wenigen noch im Land aktiven Hilfsorganisationen jedoch ein wesentlicher Grund für die immer noch instabile Lage in Somalia.
cw/gri (kna, afpe)