UN lehnen Waffenembargo für Südsudan ab
24. Dezember 2016
Eine von den USA eingebrachte Resolution, die ein Waffenembargo und Sanktionen vorsah, fand bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat in New York keine Mehrheit. Die Resolution sah ein Handelsverbot für Waffen und ein Reiseverbot vor. Außerdem sollten die Konten von drei hochrangigen Funktionären eingefroren werden.
Drei Millionen sind auf der Flucht
Die Sanktionen sollten den Rebellenführer und Oppositionspolitiker Riek Machar, Armee-Chef Paul Malong und Informationsminister Michael Makuei Lueth treffen. Für die Verabschiedung der Resolution wäre eine Mehrheit von mindestens neun Ja-Stimmen nötig gewesen. Sieben der 15 im Rat vertretenen Länder stimmten für die Sanktionen, acht enthielten sich.
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon fordert seit längerem ein Waffenembargo. Worte allein seien nicht mehr genug, um das Blutvergießen zu stoppen, sagte er am Montag vor dem Sicherheitsrat. Im Südsudan kämpfen Präsident Salva Kiir und Ex-Vizepräsident und Rebellenführer Machar um die Macht. Seit Beginn des Konflikts Ende 2013 wurden Zehntausende Menschen getötet, etwa drei Millionen sind auf der Flucht. Ein im April geschlossenes Friedensabkommen scheiterte.
Der Südsudan ist eines der ärmsten Länder der Welt, verfügt aber über reiche Ölvorkommen. Das zentralafrikanische Land wurde erst 2011 unabhängig.
hk/sti (dpa, afp)