Maas fordert mehr nukleare Abrüstung

"Der Weltfrieden wird von Nuklearwaffen bedroht." Das sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas in einer Rede im UN-Sicherheitsrat in New York. Er appellierte an die internationale Gemeinschaft, die Bemühungen bei der nuklearen Abrüstung zu verstärken. 

Atomwaffen seien nicht mehr die zeitgemäße Antwort auf heutige Probleme. "Der Kalte Krieg ist vorbei, den Warschauer Pakt gibt es nicht mehr, die Mauer gibt es nicht mehr in Deutschland. Insofern können wir die Herausforderungen, die wir haben, nicht mit den Antworten aus dem letzten Jahrhundert beantworten", sagte Maas.  

Neuer Vorsitz, altes Thema

Deutschland hat im April den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernommen. Die Sitzung zum Thema Abrüstung war die zweite, die von Maas geleitet wurde. Der Minister gab an, dass sich der Sicherheitsrat seit 2012 nicht mehr mit dem Thema nukleare Abrüstung befasst hatte.

Maas geht es nach eigenen Angaben vor allem darum, die Atommächte zum Mitziehen zu bewegen, denn man müsse "diejenigen, die über Nuklearwaffen verfügen, auch in eine Diskussion einbeziehen, an deren Ende eine Welt ohne Atomwaffen steht."

Maas verweist damit auch auf den INF-Vertrag über das Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen zwischen den USA und Russland. Beide Staaten hatten erklärt, aus dem Vertrag aussteigen zu wollen. Die Kündigungsfrist läuft bis zum 2. August. Maas zeigte sich skeptisch, ob sich der Vertrag noch retten ließe. Ihm gehe es eher darum, Länder "wie China und Nordkorea" einzubeziehen, die "längst in diesem Bereich aufgerüstet haben".

lh/kle (dpa, afp)