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Politik

Deutliche Warnung an Nordkorea

3. Juni 2017

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen versucht weiter, Nordkorea mit Sanktionen in die Schranken zu weisen. Die jüngsten Strafmaßnahmen richten sich gegen vier Unternehmen und mehrere Einzelpersonen.

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Nordkorea Mittelstreckenrakete Pukguksong-2
Test einer Mittelstreckenrakete Pukguksong-2 im Mai - von Nordkoreas Staatsagentur KCNA verbreitetes FotoBild: Reuters/KCNA

Im Streit um Pjöngjangs militärische Aufrüstung sprach sich das höchste UN-Gremium einstimmig für eine Resolution aus, die Sanktionen gegen zwei Handelsfirmen, die Staatsbank Koryo sowie gegen die für strategische Raketen zuständige Einheit der Streitkräfte vorsieht. Deren Vermögen müssen weltweit eingefroren werden. Dasselbe gilt für 14 Einzelpersonen, die zudem mit Reiseverboten belegt wurden. Zu den von Sanktionen betroffenen Personen zählt auch Cho Il U, der mutmaßliche Chef der Auslandsspionage. In der zweiseitigen Resolution verurteilte der Sicherheitsrat erneut das Raketenprogramm Nordkoreas und dessen Entwicklung von Atomwaffen auf das Schärfste. Den Resolutionsentwurf hatten die USA und China vorgelegt. Im Vorfeld hatten die übrigen 13 Mitglieder des Sicherheitsrats ihr Einverständnis signalisiert.

Korea-Resolutionen bislang wirkungslos

Die ersten Strafmaßnahmen wegen des Raketen- und Atomprogramms Nordkoreas hatten die UN 2006 verhängt. Mehrere UN-Resolutionen verbieten dem Land den Test von ballistischen Raketen, die je nach Bauart auch atomare Sprengköpfe tragen können. Trotzdem treibt die Führung des international isolierten Staates die Entwicklung von Raketen weiter voran, die nicht nur Südkorea und Japan treffen, sondern auch einen Atomsprengkopf bis in die USA tragen können.

Manöver nahe der koreanischen Halbinsel

Zuletzt hatten die Spannungen nicht nur zwischen den beiden koreanischen Staaten sondern auch zwischen Nordkorea und mehreren Pazifkanrainern, darunter auch die USA auf der anderen Seite des Ozeans, deutlich zugenommen.

US-Präsident Donald Trump drohte bereits mehrfach mit Alleingängen im Konflikt mit der kommunistischen Führung in Pjöngjang und schloss einen Militärschlag nicht aus. Am Donnerstag hatten die USA ihre Sanktionen gegen Nordkorea ausgeweitet.

Als Warnung an Nordkorea entsandten die USA zwei Flugzeugträger zu einem Manöver in die Gewässer nahe der koreanischen Halbinsel. Die Flugzeugträger USS Carl Vinson und USS Ronald Reagan hätten am Freitag dreitägige Übungen mit Schiffen der japanischen Marine abgeschlossen, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Das Manöver habe auch zeigen sollen, "dass das provokante Verhalten Nordkoreas nicht ohne Antwort von unserer Seite bleiben wird", sagte ein Sprecher.

Angesichts seiner nuklearen Ambitionen und wiederholten Raketentests ist Nordkorea aus Sicht von US-Verteidigungsminister James Mattis eine "eindeutige und aktuelle Gefahr". Selbst China müsse seinen bisherigen Schützling Pjöngjang eher als Belastung denn als Aktivposten sehen, sagte Mattis bei einer regionalen Sicherheitskonferenz in Singapur.

qu/cw (dpa, afp, rtr, APE)