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Und täglich grüßt das Militär

Frank Sieren, Peking30. April 2014

Barack Obamas einwöchige Asienreise endet für die USA enttäuschend. Anstatt die wirtschaftliche Kooperation voran zu bringen, versteifte er sich einmal mehr auf Militärfragen, meint DW-Kolumnist Frank Sieren.

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Asienreise USA Präsident Barack Obama in Malaysia
Bild: MANAN VATSYAYANA/AFP/Getty Images

Es war höchste Zeit, dass Barack Obama endlich einmal wieder persönlich in Asien vorbeischaute. Nachdem er seine Reise vergangenen Oktober wegen der hauseigenen Finanzkrise absagen musste und Außenminister John Kerry im Februar einen eher bedeutungslosen Auftritt auf der asiatischen Bühne hatte, versuchte Obama jetzt selbst seinen ersten Anlauf. Japan, Südkorea Malaysia und zuletzt die Philippinen standen in den vergangen Tagen auf dem Reiseplan des Präsidenten.

Großer Schatten China

Zwar hat Obama China, das Machtzentrum Asiens, in seiner Reiseplanung bewusst ausgespart, die Reise ist aber für den Herbst geplant. Geholfen hat ihm das freilich wenig. Ohne oder gegen China wird amerikanische Politik immer schwieriger in Asien. China hing wie ein großer Schatten über jedem seiner Spitzengespräche. Seit den neunziger Jahren, der goldenen Ära Amerikas in Asien, hat sich die geopolitische Lage dort nämlich drastisch verändert. Damals waren amerikanische Truppen, die für Sicherheit sorgten, bei den asiatischen Alliierten noch gern gesehen. Doch heute wiegen positive Wachstumszahlen und ein hohes BIP schwerer als die Schlachtschiffe der Navy. Wenn es für Länder wie Malaysia und die Philippinen um die Wahl geht: Sicherheit durch US-Truppen oder Prosperität durch Verträge mit den Chinesen, dann fällt die Entscheidung immer häufiger auf letzteres. Die ehemaligen Militärbündnisse der USA sind einfach nicht mehr so viel wert wie ein zuverlässiger Handelspartner. Und so wurden Obamas Offerten reserviert aufgenommen. In Tokio bekräftigte Obama die Bündnisstreue der amerikanischen Truppen. Doch immer mehr japanische Politiker fragen sich, ob die USA tatsächlich Seite an Seite stehen, wenn es um einen Konflikt mit China geht. Nicht einfacher wird die Lage dadurch, dass Premier Abe den Preis für das militärische Bündnis nicht zahlen will. Die Amerikaner haben ihn vergeblich gebeten, den Kriegsheldenschrein nicht mehr zu besuchen, an dem auch Militärs verehrt werden, die in China Kriegsverbrechen begangen haben.

Streetworker Obama

Der Aufenthalt in Tokio wird Obama an seine gemeinnützige Arbeit in Chicago nach seinem Studium erinnern. Nun ist er als globaler Streetworker unterwegs. Und wird mit dem gleichen Misstrauen empfangen: Was weiß der schon über unsere Lage. Auch die Philippinen musste Obama mit einem unbefriedigenden Kompromiss verlassen. Zwar wird die Präsenz von US-Soldaten sich erhöhen. Einen neuen US Militärstützpunkt, wie ihn sich der Präsident gewünscht hat, wird es allerdings nicht geben. Auch in den Philippinen ist man eben hin und hergerissen. In Seoul verlängerte Premierministerin Park immerhin zum dritten Mal den Oberbefehl der USA über die südkoreanischen Grenztruppen in Kriegszeiten. Eigentlich sollte die Vereinbarung 2015 auslaufen. Doch wie man mit Nordkorea in Friedenszeiten umgeht, darüber sind sich die Südkoreaner und Amerikaner längst nicht mehr einig. Im Fall Süd- und Nordkoreas setzt man in der südlichen Hauptstadt Seoul eigentlich lieber auf einen Wandel durch gegenseitige Annäherung. Dass die Lage derzeit etwas angespannt ist, dürfte wohl allein den USA gefallen: so zweifelt niemand an der Berechtigung der US-Truppen. Allerdings war die Mahnung in Südkorea an Peking, den Einfluss auf Nordkorea stärker geltend zu machen eher ein Eigentor. Deutlicher konnte Obama den Politikern in Seoul seine Machtlosigkeit nicht machen.

TPP steckt fest

Die einzelnen kleinen Niederlagen, werden von einem grundlegenden globalen Wandel noch verstärkt. Inzwischen kann man Waffenpräsenz nicht mehr so einfach mit politischem Einfluss gleichsetzen. Die wirtschaftliche Verzahnung spielt eine immer wichtigere Rolle. Doch auch das amerikanisch-asiatische Freihandelsabkommen Transpazifische Partnerschaft (TPP) steckt fest. Die japanischen Bauern verhinderten, dass amerikanisches Rindfleisch als Teppanyaki serviert wird. Und Südkorea, der drittgrößte Player in Asien, nimmt an dem TPP nicht einmal teil. Für Obama ist das enttäuschend, da eine solche Freihandelszone zwischen sieben asiatischen und fünf amerikanischen Ländern für sie ein Schritt weg vom militärischen hin zum wirtschaftlichen Einfluss wäre.

Doch da dem so ist, blieb Obama nichts anderes übrig als das Militärische zu betonen, obwohl das innenpolitisch mehr und mehr vermintes Terrain ist. Denn selbst konservative Kreise fragen immer deutlicher, warum Amerikaner sich mit den bockigen Asiaten herumärgern sollen. Kaum jemand befürchtet ernsthaft, dass in nächster Zeit ein militärischer Konflikt bevorsteht. Denn niemand hat ein Interesse daran, die Konflikte mit Waffengewalt zu lösen, auch wenn andererseits ein Ende der Krise nicht in Sicht ist. Trotz aller Probleme geht es doch immer noch um den wichtigen Handelspartner China. Besonders für Tokio ist das Festland wichtigster Handelspartner und Produktionsstandort zugleich. Den möchte man um keinen Preis verlieren. Die Zuversicht und der Wohlstand, die ehemals aus Amerika kamen, sind jetzt Made in China.

USA und Asien – ist eine Beziehung, die in der jetzigen Form ihren Zenit überschritten hat. Die politische Schwerkraft der multipolaren Weltordnung wendet sich gegen die USA. Und diese Schwerkraft ist so groß, dass auch Obama, der noch mächtigste Mann, sich ihr nicht entgegenstellen kann.

DW-Kolumnist Frank Sieren lebt seit 20 Jahren in Peking.