Unerwartetes Duell

Begleitet von überraschenden Umfrageergebnissen haben am Dienstag (13.11.2007) in Dänemark die Parlamentswahlen begonnen. In den letzten Meinungserhebungen lag die regierende Mitte-Rechts-Koalition zwar noch vor der von den Sozialdemokraten geführten Opposition - allerdings unerwartet knapp. Nach einer kurz nach Öffnung der Wahllokale verbreiteten Meinungsumfrage hatte Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen nur noch einen sehr knappen Vorsprung vor der sozialdemokratischen Herausforderin Helle Thorning-Schmidt.

"Das könnte eine enge Wahl werden"

Rasmussen steht derzeit einer Minderheitsregierung vor:

Seine Koalition aus der Liberalen und der Konservativen Volkspartei wird im Parlament von der nationalistischen Volkspartei gestützt. "Das könnte eine enge Wahl werden", sagte Fogh Rasmussen, der die Abstimmung angesichts damals günstiger Umfragewerte vor drei Wochen angesetzt hatte. Die dänische Verfassung erlaubt es einem Regierungschef, jederzeit Neuwahlen auszurufen. Die reguläre Amtszeit der jetzigen Regierung wäre erst im Februar 2009 abgelaufen.

In mehreren am Wahltag von Zeitungen veröffentlichten Umfragen lag der seit 2001 amtierende Regierungschef von der liberalen Partei Venstre noch sicher vor dem Oppositionslager. Allerdings wurde auch dabei stets der Verlust der bisherigen Mehrheit zusammen mit den Konservativen und der rechtspopulistischen DVP erwartet. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Polster zufolge waren am Montag allerdings noch zehn Prozent der vier Millionen wahlberechtigten Dänen unentschieden, wem sie ihre Stimme geben sollen. In Dänemark dürfen Umfragen und Wählerbefragungen auch während der Wahl veröffentlicht werden.

Koalition der Gegensätze

Bei einem knappen Wahlausgang wären Rasmussens Liberale und ihr konservativer Koalitionspartner auf die Unterstützung zweier Parteien angewiesen, die unterschiedlicher nicht sein könnten: auf die ausländerfeindliche Dänische Volkspartei unter Führung der Populistin Pia Kjaersgaard und auf die unlängst gegründete Zentrumspartei Neue Allianz des syrisch-stämmigen Naser Khader. Letztere dürfte laut Umfragen mit voraussichtlich sechs Mandaten das Zünglein an der Waage werden. Parteichef Khader hatte sich vor der Wahl für Fogh Rasmussen ausgesprochen. Zusammen würden die vier Parteien der Zeitung "Politiken" zufolge über 92 der 179 Sitze verfügen.

Der 54-jährige Rasmussen hatte die Wahl um gut eineinhalb Jahre vorgezogen, um sich ein neues Mandat für seine Reformpolitik und Steuersenkungen zu sichern. Seine sozialdemokratische Herausforderin Helle Thorning-Schmidt hat dagegen einen Ausbau des Sozialstaats und einen Verzicht auf Steuersenkungen angekündigt. Die Regierung kann auf positive Daten aus der Wirtschaft verweisen. So sank die Arbeitslosenquote mit 3,5 Prozent auf den niedrigsten Stand seit mehr als 30 Jahren. Die Wirtschaft wuchs im vergangenen Jahr um 3,5 Prozent. Damit konnte die Regierung einen Haushaltsüberschuss erwirtschaften.

Dänen traditionell wahlfreudig

Die Dänen strömten trotz des kalten Wetters in die Wahllokale. "Am Ende ist es eine Frage von wenigen Stimmen", sagte der 52-jährige Universitätsdozent Sören Lund aus Kopenhagen. "Wir sind sehr gespalten." In Dänemark ist die Wahlbeteiligung traditionell sehr hoch. (mg)