Bienen sollen jetzt europaweit gerettet werden

Die EU-Kommission hat die Bürgerinitiative "Rettet die Bienen" angenommen. EU-Bürger können ab Ende des Monats im Internet für mehr Bienenschutz in Europa unterschreiben. Über Schutz für Bienen hinaus fordert die Initiative, den Erhalt biologischer Artenvielfalt zum übergeordneten Ziel der EU-Agrarpolitik zu machen. So sollen unter anderem der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln drastisch reduziert und besonders gefährliche Pestizide komplett verboten werden.

Eine Million Unterschriften aus sieben Ländern

Die Unterschriftensammlung beginnt am 27. Mai. Für den Erfolg der Initiative muss in mindestens sieben EU-Ländern eine länderspezifische Mindestzahl an Unterschriften zusammenkommen. Im Falle Deutschlands, des bevölkerungsreichsten EU-Landes, sind das 72.000. Insgesamt müssen mindestens eine Million Europäer unterschreiben. Werden diese Bedingungen innerhalb eines Jahres erfüllt, können die Initiatoren ihr Anliegen in einer öffentlichen Anhörung im Europäischen Parlament vorstellen. Außerdem muss die EU-Kommission die Forderungen im Detail prüfen und begründen, ob und welche Maßnahmen sie anstrebt.

Durchschlagender Erfolg in Bayern

Die Initiative "Rettet die Bienen" stammt ursprünglich aus Bayern. Mit mehr als 1,7 Millionen gesammelten Unterschriften zu einem Volksbegehren setzte sie hier die Landesregierung aus CSU und Freien Wählern im April dieses Jahres beim Artenschutz unter Zugzwang. Nach anfänglich massiver Kritik des Bauernverbandes will die Regierungskoalition den Gesetzentwurf weitgehend unverändert annehmen und durch weitere Gesetze zum Umweltschutz ergänzen. Insgesamt hatten mehr als 18 Prozent der bayerischen Stimmberechtigten unterschrieben und damit bundesweit für Überraschung gesorgt. Inzwischen formieren sich ähnlich Initiativen in Brandenburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen.

Nach den jüngst veröffentlichten Zahlen des Weltbiodiveritätsrates (IPBES), auf die sich auch die "Rettet die Bienen"-Initiatoren berufen, sind weltweit bis zu eine Million Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben bedroht. Es wird also höchste Zeit, dass in Bayern und ganz Europa bessere Zeiten für Pflanzen, Bienen und andere Tiere anbrechen.

pb/kle (dpa, kna, afp)