Untersuchungshaft für Ex-Präsident Mubarak

15 Tage Untersuchungshaft - so lange soll der nach Protesten gestürzte ägyptische Präsident Husni Mubarak festgehalten werden. Diese Information der Staatsanwaltschaft wurde am Mittwoch (13.04.2011) zunächst auf ungewöhnliche Weise bekannt: Denn die Maßnahme wurde auf einer Seite im Internet im Sozialen Netzwerk "Facebook" angekündigt. Später bestätigten andere Medien die Anordnung. Die Facebook-Seite war vom Justizministerium eingerichtet worden. Es will damit die Angehörigen der Demonstranten erreichen, die während der Proteste gegen Mubarak Mitte Februar getötet oder verletzt wurden.

Ins Gefängnis muss der 82-Jährige jedoch nicht - er war am Dienstag mit Herzproblemen in ein Hospital im ägyptischen Badeort Scharm-el-Scheich gebracht worden. Um die Gesundheit des Ex-Staatschefs ist es angeblich weiterhin nicht gut bestellt. Die offizielle ägyptische Nachrichtenagentur Mena meldete unter Berufung auf eine Krankenhaus-Quelle, Mubaraks Zustand sei "instabil".

Söhne festgenommen

Kurz zuvor war Mubarak erstmals von der Justiz zu Korruption unter seiner Herrschaft und zum gewaltsamen Vorgehen gegen die Demokratiebewegung im Land befragt worden. Die Befragung wurde nach Justizangaben im Krankenhaus fortgesetzt.

Nach Medienberichten sind auch die beiden Söhne Gamal und Alaa Mubarak festgenommen worden. Sie sollen für 15 Tage in Kairo inhaftiert werden, um verhört zu werden. Ihnen wird vorgeworfen, sie seien im Januar an der Planung von tödlichen Attacken auf Demonstranten durch bezahlte Schlägertrupps beteiligt gewesen. Bei den Protesten wurden knapp 800 Menschen getötet, Tausende wurden verletzt. Ein weiterer Vorwurf gegen den Ex-Präsidenten und seine Kinder lautet: "Veruntreuung staatlicher Gelder."

Mubarak sieht sich als Opfer einer Kampagne

Doch der frühere Präsident wehrt sich gegen alle Vorwürfe. In einer am Sonntag ausgestrahlten Tonbandaufzeichnung sagte er, die Vorwürfe gegen ihn seien falsch: Er habe sich nicht persönlich bereichert und habe auch kein Vermögen im Ausland.

Er und seine Familie seien Opfer "ungerechter Kampagnen und falscher Behauptungen, die mein Ansehen zu beschädigen und meine Integrität anzugreifen suchen", sagt er in der vom arabischen Sender El Arabija ausgestrahlten Audiobotschaft.

Neue Demonstrationen

Der Ex-Präsident war Mitte Februar nach Massenprotesten gegen ihn nach 30 Jahren an der Macht abgetreten. Seitdem lebte er unbehelligt, aber unter Hausarrest in einem Präsidentenpalast in Scharm-el-Scheich. Seit vergangenem Freitag demonstrierten wieder tausende Menschen auf dem Tahrir-Platz in Kairo dafür, Mubarak und den Mitgliedern seines Regimes den Prozess zu machen. Auch vor dem Krankenhaus in Scharm-el-Scheich fanden sich sofort Mubarak-Gegner ein. "Hier ist der Schlächter" stand auf einem ihrer Transparente.

Autorin: Marion Linnenbrink (afp, dapd)

Redaktion: Stephan Stickelmann